Allerorten weisen „so kommen Sie zur Strandfigur“ und „die 132 knappsten Bikinis“ bereits auf den Sommer hin. Vielleicht liegt es am wenig sommerlichen Wetter – aber von Frauenzeitschriften einmal abgesehen, scheint Frauenpolitik vor der Sommerpause das heißeste Thema dieses Jahr zu sein.
Wenig geschickt stellte sich da die Koalition von Angela Merkel an, die vor besagter Sommerpause „noch schnell“ und möglichst unbemerkt das Betreuungsgeld durchdrücken wollte. Nach dem zahlreichen Protest im Internet (Nein zum Betreuungsgeld!), hat die Opposition die Situation grundlegend gedreht. Sie nutzte die Freitagsleere auf den Rängen von CDU und FDP und ließ die Beschlussunfähigkeit des Bundestages feststellen. Klar: Ein parlamentarischer Trick. Daraus einen „Anschlag auf den Parlamentarismus“ zu zimmern, wie es der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Jörg van Essen, tat ist allerdings verfehlt.
Viel fragwürdiger ist die geplante Einführung des Betreuungsgeldes selbst. Seit November hat sich die Ablehnung in der Bevölkerung von 53 auf 71 Prozent gesteigert. Anhänger_innen aller Parteien sind dagegen und auch im Parlament zeichnete sich zumindest heute keine Mehrheit ab. Auch die Vorwürfe von CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe, die Opposition hätte den Austausch im Parlament suchen sollen, sind Irrlichter. So berichtete der Tagesspiegel, dass eben jene Opposition erst am Mittwoch gefordert hatte, mehr Zeit für die Vorbereitung der Debatte zu bekommen. Erst fundierte Diskussionen verhindern und dann einfordern – na besten Dank Herr Gröhe.
Dass die „Schuld“ am Scheitern nun wirklich nicht alleine bei SPD, Grünen und der Linken zu finden ist, zeigt nicht zuletzt, dass auch Familien- und Frauenministerin Kristina Schröder nicht anwesend war!
Schreibe einen Kommentar
Du musst angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.