Polen: Verwässerte Frauenquote bringt wenig

Die Frauenquote hat bei den polnischen Parlamentswahlen am 9. Oktober wie erwartet wenig gebracht. Wie erwartet, weil das eine verwässerte Version der ursprünglichen Vorschläge aus den progressiven Zivilgesellschaftsecken ist. Zwar müssen 35 Prozent der Parteilisten mit Frauennamen gefüllt werden, doch nichts garantiert, dass zumindest einige Kandidatinnen auch vorne genug auf den Listen stehen, um eine realistische Chance zu haben. Ergebnis: Ein neuer Sejm, der ähnlich wie der alte von Männern dominiert ist und in dem Frauen nur 23 Prozent darstellen.

Das Armutszeugnis gilt für die meisten Politiker des Landes, die – wie es nur so oft auch in Deutschland passiert – nur eine halbe Reform verabschiedet haben. Doch keine Partei konnte bei diesem Thema Jaroslaw Kaczynskis PiS an Heuchelei übertreffen. Nachdem der rechtskonservative Oppositionspolitiker und ehemalige Premier monatelang die Initiative mit Scheinargumenten bekämpft hatte, stellte er kurz vor der Wahl seine Kandidatinnen vor: Alles junge, stereotyp hübsche und völlig unerfahrene Grazien, die harmlos von den Wahlplakaten lächelten.

Der Trick hat Kaczynski freilich nichts geholfen: Er bleibt höchstwahrscheinlich vier weitere Jahre in der Opposition. Diese Salamitaktik erwies sich dagegen als relativ erfolgreich in den Medien und wurde gerne in Talkshows debattiert. Ab und zu auch in Anwesenheit der besagten chancenlosen Kandidatinnen, die ins Kreuzfeuer der konservativen und liberalen Öffentlichkeit gerieten. Ein peinliches Spektakel.

Nachdem die Reformprojekte mehrerer feministischen Organisationen, sowie von SozialwissenschaftlerInnen ignoriert, bzw. abgeschwächt wurden, fordern jetzt Teile der Zivilgesellschaft eine radikalere Änderung. Bei den nächsten Wahlen soll 50 – 50 Parität und das sogenannte Reißverschlussprinzip (Mann – Frau – Mann – Frau…) auf den Parteilisten gelten. In Polen sind laut Umfragen die Bürger (auch die Männer) für Parität im Parlament. Die Männer im Parlament sind es nicht.