Schröder wieder unterwegs in antifeministischer Mission

Dass Familienministerin Kristina Schröder keine Freundin der Quote ist, dürfte kein Geheimnis sein. Deswegen überrascht der erst kürzlich von ihr und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger aufgesetze Brief an den britischen Wirt­schafts­minister Vince Cable auch wenig. Die beiden Politiker­innen sprechen sich in be­sagtem Brief gegen die von EU-Justizkommissarin Reding vor­ge­schlagene recht­lich bindenden Frauen­quote für Aufsichts­räte innerhalb der EU aus; laut eigenen Angaben halten sie diesen Vorschlag für „den falschen Weg“.

Viviane Reding hatte zuvor eine 40% Quote für das jeweils unterrepräsentierte Ges­chlecht – in der Realität sind das Frauen – in Aufsichtsräten börsennotierter Unter­nehmen vorgeschlagen. Kleine und mittlere Unter­nehmen mit weniger als 250 Mitarbeiter*innen und einem Jahres­umsatz von weniger als 50 Millionen Euro waren von diesen Plänen allerdings aus­ge­nommen. Cable seinerseits macht sich in Großbritannien seit längerem dafür stark, die Quote zu verhindern. Es ist also kein Zufall, dass der Brief ausgerechnet an ihn adressiert ist.

Nun schreiben Schröder und Leutheusser-Schnarrenberger von „unterschiedlichen Ausgangsbedingungen in den EU-Mitgliedstaaten“ und „branchenspezifischen Be­dürf­nissen der Unternehmen“, denen die Quote angeblich nicht gerecht werden würde. Dass die geplante Quote aber gerade in denjenigen Branchen, in denen ihre Erfüllung derzeit schwierig werden würde, dazu führen könnte, dass Frauen ermutigt werden, sich zu qualifizieren, und dort angesiedelte Unternehmen motiviert werden würden, Frauen zu fördern, sehen die beiden anscheinend nicht.

Anfang September hatten sich in Brüssel bereits Vertreter*innen verschiedener Staaten getroffen, die eine EU-Frauenquote kritisch sehen. Großbritannien, Bul­ga­rien, Tschechien, Dänemark, Ungarn, Litauen, Malta, die Niederlande, Schweden und Slowenien hatten sich an dieser Stelle schon gegen die vor­ge­schlagene Quote aus­ge­sprochen – der deutsche Vertreter hatte sich ent­halten. Wenn sich Deutsch­land mit den Brief der beiden Ministerinnen nun aber offen auf die Seite der Gegner*innen stellt, verfügen jene in Brüssel über eine Sperr­minorität – und Reding wird ihre Pläne vorraussichtlich nicht durchsetzen können. Schröder hätte sich somit mal wieder erfolgreich gegen die Belange von Frauen stark gemacht.