Deutschland 2013: Der Bundespräsident und seine Freiheit

von Sabine

Joachim Gauck ist die deutsche, wiedervereinigte Freiheit. Dafür hat er schon immer gekämpft, sagt er. Als Bürgerrechtler war er nicht der lauteste in der DDR. Vielen ist er in der Bürger_innenrechtsbewegung nicht einmal aufgefallen. Wenn der Bundespräsident sich jetzt zu Bewegungen und Debatten äußert, wünschte ich, er würde wieder nicht so auffallen. Und es würden andere Fragen gestellt werden.

Manche waren von Anfang an dabei, aber hatten von ihm nie etwas gehört. In den Kirchen gab es die Aufmüpfigen, diejenigen, die Friedensgruppen (auch Nichtchristen) im Gotteshaus versammelten und politisierten. „Gauck ist nie aufgefallen“ sagt ein DDR-Oppositioneller (in der SZ vom 27. Februar 2012). Der Bundespräsident soll einer gewesen sein, der erst sehr spät auf den Zug gesprungen ist. Aber wenn der 73-Jährige über die Freiheit und (seine) Vergangenheit spricht, wirkt Jesus gegen den ehemaligen Pfarrer wie eine Miniatur.

Die Sexismus-Debatte hat endlich zur Sprache gebracht, was längst ein Thema ist. Der Brüderle-Skandal war kein Grund, sondern ein Auslöser für den #Aufschrei gegen die Diskriminierungen, den Sexismus und die Übergriffe, den Frauen* im Alltag und im Beruf erleben. Das ist nichts Neues, aber es war ein Fenster, um den Sexismus in die Öffentlichkeit zu bringen. Viele meldeten sich zu Wort, berichteten, und fordern einen Wandel. Leider ein schmales Fenster, dass meist nur die Zweigeschlechtlichkeit herauspresste: Mann und Frau. Und was sagt der Bundespräsident dazu:

“Wenn so ein Tugendfuror herrscht, bin ich weniger moralisch, als man es von mir als ehemaligem Pfarrer vielleicht erwarten würde.” Mit Sicherheit gebe es in der Frauenfrage noch einiges zu tun. “Aber eine besonders gravierende, flächendeckende Fehlhaltung von Männern gegenüber Frauen kann ich hierzulande nicht erkennen.” (Im Spiegel, Heft 10/2013)

Das sitzt. Trotzdem, ganz überraschend ist es nicht, denn Gaucks Freiheit bedeutet alles zu sagen. Alles zu denken, was ist und was man so fühlt, frei von Schranken. Thilo Sarrazin gehörte in dieser, seiner Logik zu den „Mutigen“. Auch wenn Sarazzin und auch in seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ rassistische Thesen propagiert wurden.

  • Der Bundespräsident fand die weltweiten Occupy-Proteste „unsäglich albern“, und das vor dem Hintergrund der neoliberalen Finanzkrise, der steigenden Arbeitslosig-/Perspektivlosigkeit und der EU-Krise. Es ist weltfremd etwas albern zu finden, wenn die ganze Welt auf irgendeine Art und Weise von der Krise betroffen ist und Antworten finden muss: Regierungen in Europa reihenweise abgewählt werden, die Jugend mobilisiert und die Kapitalismuskritik auch in den Mainstream Eingang findet. Es ist ganz, als ob Joachim Gauck in einer anderen Zeit steckt oder sich unentwegt im bildungsbürgerlichen Salon unterhält.
  • Die NSU ist mit Abstand eines der blutigsten Kapitel im wiedervereinigten Deutschland und die Aufarbeitung dessen eines der peinlichsten, bittersten und zähsten. Die Verarbeitung der Sokos à la Bosporus, dem Ku-Kux-Klan, dem Schreddern, dem Verfassungssschutz (….), den Vorverurteilungen und den Morden, die zu Beginn noch unter der Entmenschlichung „Döner“ liefen, haben tiefe Wunden hinterlassen. Das Vertrauen ist aufgebraucht. Worte sind verbrauchte Patronenhülsen, was fehlt, sind Handlungen. Zuvor hatte sich Gauck erstmal von dem Satz seines Vorgängers Wulff „der Islam gehört zu Deutschland“ distanziert, weil er irgendwie musste, und sorgte damit berechtigt für Irritationen. Als er den Angehörigen der NSU-Opfer im Februar diesen Jahres seine Betroffenheit ausdrücken möchte, stellt er Bedingungen. Sie dürfen nach Bellvue kommen, aber der Rechtsbeistand muss draußen bleiben. Es ist die fehlende Empathie, die durch solche Aussagen offenbar wird. Und die Aussage von Bellevue, egal was gesagt wird, wir lassen uns nicht juristisch festnageln. Das muss wehtun. Aysen Tasköprü, Schwester von Süleymann T. und Nebenklägerin im NSU-Prozess lehnt die Einladung des Präsidenten ab.
  • Hätte er sich zur Kinderbuch-Debatte geäußert, wer weiß, vielleicht hätte er wieder über die Freiheit gesprochen und die Gefahren einer Zensur.

Zwar ist der Bundespräsident in Deutschland mit geringen politischen Kompetenzen ausgestattet. Aus Gründen. Allerdings besitzt das Amt auch eine Integrationsfunktion (bpb):

„Als eine unabhängige, über dem parteipolitischen Streit stehende Persönlichkeit repräsentiert er [d. Bundespräsident] das Gemeinsame. Er soll Vertrauen vermitteln, moralische Maßstäbe setzen, Ratschläge erteilen, in Kontroversen ausgleichend wirken, nicht zuletzt Würde ausstrahlen.“

Joachim Gauck vermittelt wenig Vertrauen, seine Ratschläge sind konservativ bis reaktionär. Er zieht gesellschaftlich relevante Themen ins Alberne. Das repräsentiert wohl kaum das Gemeinsame. Ihm fehlt das Gespür für das Neue. Gaucks Freiheit fehlt der Gerechtigkeitsbegriff. Er konserviert das Konservative.

Deutschland 2013: die Kinderbuch/N-Wort-Debatte, die NSU-Morde, die Sexismus-Debatte (#aufschrei). Es fehlen die Anschlussfragen: Was jetzt? Warum, wie passiert das, wie geht es weiter, welche gesellschaftlichen Maßnahmen werden folgen?

Anstelle dessen diskutieren wir wieder darüber, ob Rassismus, Hetero_cis_sexismus überhaupt so existieren und ob die Mehrheitsgesellschaft nicht doch ein Recht auf Freiheit hat. Die Freiheit alles zu sagen, geschweige denn, ob nicht vielmehr gegen die Zensur, die Minderheiten scheinbar fordern, gekämpft werden soll. Und der Bundespräsident? Tugendfurore! Herzlichen Glückwunsch.




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Eintrag geschrieben: Montag, 4. März 2013 um 16:45 Uhr unter Zeitgeschehen. RSS 2.0. Weder Kommentare, noch Pings erlaubt.



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19 Kommentare

  1. Johannes sagt:

    Mein Eindruck: Gaucks Freiheitsbegriff ist leider ein sehr eindimensionaler, der sich größtenteils mit “Das Gegenteil seiner Wahrnehmung der DDR” umreißen lässt. Wirtschaftlich-unternehmerische Freiheit; die Man-wird-doch-wohl-noch-sagen-dürfen-Freiheit; die Freiheit, etablierte Parteien wählen zu dürfen, welche er im “Tugendfuror”-Interview explizit lobt und gegen die Kritik seines Vor-Vor-Vor-Vor(?)gängers Weizsäcker verteidigt. Anders gesagt: Gaucks Freiheit ist die Freiheit der konservativen Mehrheit, der diskursprägenden Privilegierten, in der gegenwärtigen Gesellschaft – und Gruppen, die auf Probleme hinweisen und privileged distress erzeugen, sind halt mit nix zufrieden in unserer “glückssüchtigen” (O-Ton Gauck zum Thema gefallene Soldaten) Gesellschaft.

    Gauck scheint mir seine Integrationsrolle so zu verstehen, dass er so lange beschwichtigt und dem status quo das Wort redet, bis möglichst alle Unzufriedenen einsehen, dass sie es doch eigentlich ganz gut haben und Ruhe geben. Dem Mainstream muss aber niemand den Rücken stärken, der dominiert Diskurse ja schon fast per Definition – Gaucks Integrationsaufgabe bestünde darin, unsichtbargemachte Stimmen zu verstärken und gesellschaftliche, nicht-tagespolitische Debatten und Gedankengänge anzustoßen. Anstatt sie einzuschläfern. Sogar der Totalausfall Wulff hat das besser hinbekommen.

  2. ila sagt:

    Schade, er ist zwar der Bundespräsident alter weißer Männer, aber anscheinend nicht meiner.

  3. moppel74 sagt:

    Wo wart Ihr denn in der Bürgerrechtsbewegung? Was habt Ihr denn getan? Kritik an den Positionen von Gauck in allen Ehren, aber hier wieder mit diesen ständigen Andeutungen er sei ja gar kein “richtiger” Bürgerrechtler gewesen (obwohl hier vermutlich keiner dabei war) ohne aber den Schneid für konkrete Vorwürfe zu bringen, das ist arm. Er läuft jedenfalls soweit ich das sehen kann nicht herum und wedelt ständig mit der “Ich-war-ein-Widerständler”-Fahne. Der Link zur SZ ist übrigens auch broken.

    http://www.sueddeutsche.de/politik/ddr-vergangenheit-von-gauck-joachim-der-lokomotivfuehrer-1.1294021

  4. Angelika sagt:

    Hier noch mal gecopypastet mein Kommentar vom Selbermach-Sonntag:

    “Habe Herrn Gauck auf seinem Kontaktformular https://www.bundespraesident.de/DE/Service/Buergerkontakt/buergerbuero-node.html eine Nachricht hinterlassen. Wer will, kann gerne copy-pasten (People of Color müssen den Text anpassen):

    “Sehr geehrter Herr Bundespräsident,
    Ich habe mit Entsetzen feststellen müssen, dass Sie den #aufschrei gegen sexuelle Belästigung in Deutschland mit einem “Tugendfuror” gleichgesetzt haben. Dies ist mir unverständlich. Sexuelle Belästigung hat nichts mit Flirten zu tun; sie ist vielmehr Auswuchs eines Machtungleichgewichts und wird dazu benutzt, dieses Ungleichgewicht zu zementieren. Sicherlich belästigt die Mehrzahl der Männer in Deutschland nicht – das muss aber nicht heißen, dass nicht viele Frauen von sexueller Belästigung betroffen sind! Denn ein Belästiger belästigt nie nur eine Frau. Falls Sie Zahlen brauchen: http://saynotoviolence.org/sites/default/files/Say_NO_VAW_Factsheet.pdf “Between 40 and 50 per cent of women in European Union countries experience unwanted sexual advancements, physical contact or other forms of sexual harassment at their workplace.” Ich sehe nicht, warum Deutschland da eine Ausnahme sein sollte.
    Sehr geehrter Herr Bundespräsident, nur weil Sie etwas nicht erkennen können, muss das nicht heißen, dass es nicht existiert. Ich bin zum Beispiel im Alltag nicht von rassistisch motivierten Beleidigungen betroffen – ich bin ja auch weiß. Schade, dass man das heutzutage immer noch erklären muss, aber, ja, anscheinend muss man.
    Wenn Sie wirklich der Präsident aller Deutschen sein sollten, dann sollten Sie Frauen – die Übrigens die Mehrheit der Bevölkerung stellen – ernst nehmen. Ich empfehle Ihnen ein Treffen mit Frauenrechtsgruppen – oder reden Sie doch einfach mal mit Ihrer Partnerin.

    Mit freundlichen Grüßen””

  5. Sabine sagt:

    Hallo Moppel74,

    danke für deinen beitrag/fragen, aber darum geht es nicht.

    im text wird gauck nicht vorgeworfen kein “richtiger” bürgerrechtler gewesen zu sein, sondern nur festgestellt, dass seine mediale selbstdarstellung nicht der realität/fakten entspricht. punkt.
    und das hängt auch damit zusammen, wie er über sich und die freiheit spricht, deshalb ist es wichtig das zu erwähnen.

    danke für deinen hinweis mit dem “broken link”, aber der link funktioniert.

  6. Anna-Sarah sagt:

    @moppel74:

    Wo wart Ihr denn in der Bürgerrechtsbewegung? Was habt Ihr denn getan?

    Ist die Frage ernst gemeint?

  7. Zeitzeuge sagt:

    “im text wird gauck nicht vorgeworfen kein “richtiger” bürgerrechtler gewesen zu sein, sondern nur festgestellt, dass seine mediale selbstdarstellung nicht der realität/fakten entspricht. punkt.”

    Sabine schreibt:
    “Vielen ist er in der Bürger_innenrechtsbewegung nicht einmal aufgefallen.”
    Sabine kann das – wenn überhaupt – nur aus zweiter Hand beurteilen. Sie war zum Zeitpunkt der Wende 4 Jahre alt. Und Herr Tschiche ist nicht “viele”, sondern nur einer.

    “Während der friedlichen Revolution (Wende) in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) wurde Gauck ein führendes Mitglied des Neuen Forums in Rostock.” (WP)

    Das Neue Forum war die erste und namhafteste Bürgerrechtsoragnisation der DDR. Punkt.

    “Am 18. März 1990 wurde er in die Volkskammer der DDR und von dieser am 21. Juni 1990 zum Vorsitzenden des Sonderausschusses zur Kontrolle der Auflösung des ehemaligen MfS/AfNS gewählt. Gauck war ab dem 3. Oktober 1990 erster Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde (dann auch „Gauck-Behörde“ genannt), die den Nachlass des Staatssicherheitsdienstes verwaltet und zugänglich macht.” (WP)

    Auch als Leiter der Gauck-Behörde dürfte sein Name bekannt sein. Mit dieser Aufgabe wäre er sicher nicht betraut worden, wenn er keine Rolle gespielt und unbekannt gewesen wäre.
    Es ist zwar möglich, dass er einigen in der DDR nicht aufgefallen ist, aber wer Ereignisse 1989-90 aus eigenem Erleben verfolgt hat, dem kann Joachim Gauck nicht entgangen sein. Aber Neider gibt es natürlich immer.

  8. Medusa sagt:

    @moppel74: infos zu gauck? gerne:

    kurz und knapp ab wann er in der bürgerrechtsbewegung in erscheinung trat (okt. 89):
    http://www.havemann-gesellschaft.de/fileadmin/Redaktion/Aktuelles_und_Diskussion/Maerz-Dezember_2011/Gerhard_Rein.pdf

    hier was dazu, wie er ehemalige stasi-mitarbeiter in der stasi-unterlagenbehörde beschäftigte und deckte:
    http://www.tagesspiegel.de/politik/stasi-unterlagenbehoerde-als-joachim-gauck-eine-falsche-auskunft-gab/6228620.html

    zum genauer nachlesen hier:
    http://wlstorage.net/file/stasi-in-bstu.pdf

    ansonsten einfach mal bisschen googeln. gibt bestimmt reichlich zitate, wo er sich als kämpfer für die freiheit stilisiert.

  9. Anna-Sarah sagt:

    Danke für den Linkservice, Medusa.

    Langsam wird es echt ein wenig albern, pardon: “Neider”? Und:

    Sabine kann das – wenn überhaupt – nur aus zweiter Hand beurteilen. Sie war zum Zeitpunkt der Wende 4 Jahre alt.

    Und nachlesen, recherchieren, mit Zeitzeug_innen sprechen – das geht natürlich alles nicht, wenn mensch nicht live dabei war?

    Darüber hinaus schreibst du, Zeitzeuge, ja selber:

    “Während der friedlichen Revolution (Wende) in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) wurde Gauck ein führendes Mitglied des Neuen Forums in Rostock.” (WP)

    – während der Wende, er wurde. Du schreibst von “1989-90″. Und die bügerrechtsbewegte Vorgeschichte?

    Vielleicht könnten wir jetzt mal damit aufhören, hier mit Geburtsdaten zu “argumentieren” oder mit “auf einer Freiheitskämpferskala von 0 bis 10 hat Gauck den Punktwert x erreicht”. Darum geht es hier nämlich nicht. Selbst wenn Gauck höchstpersönlich die Mauer umgeschubst hätte, wären so manche seine Aussagen (siehe Sabines Text, siehe hier) nicht weniger indiskutabel.

    Punkt.

  10. Leserin sagt:

    Hallo??? Das ist doch mal wieder ein klassischer Fall fürs Derailing! Von 9 Kommentaren geht es genau 3 Mal um den eigentlich Inhalt…

    Also: Vielen Dank für den Artikel und den Direktlink auf das Bundespräsidialamt, habe soeben auch eine Email geschickt.
    Bin auch sehr enttäuscht, denn Gauck hätte die Chance nutzen können, auf Sexismus aufmerksam zu machen und Impulse für eine Fortführung der Debatte & politische Implikationen zu geben. Wieder ein alter weißer Mann, der mir sagt, wie ich mich zu fühlen habe. /Und ach ja, was tausende Frauen Alltäglich erleben gibt es nicht. Na dann…/ Ironie off.

  11. Tina sagt:

    danke leserin. :-)
    auch ich habe mich schrecklich über gauck aufgeregt! schon wieder einer, der sexismus abwinkt. Danke sehr! super! *ironie aus*
    also mir wurde in meiner kindheit was wichtiges beigebracht – und daran halte ich mich heute auch noch. klappt nämlich super: erst denken, dann reden!

  12. Tina sagt:

    @ Angelika: Danke für die Vorlage. Habe sie eben auch verschickt!

  13. Johannes sagt:

    Inzwischen lässt Gauck durch seine Sprecherin verkünden, Bundespräsidenten reagierten grundsätzlich nicht auf offene Briefe. -.-

  14. John Dean sagt:

    Die Kritikpunkte von Sabine an Pfarrer Gauck sind sehr gut formuliert. Ich kann die meisten davon unterschreiben, neben der unsäglichen Unterstützung des Hasspredigers Sarrazin ganz besonders auch die Kritik an der übergroßen Selbstdarstellung von Gauck als “Bürgerrechtler”.

    Gauck war mehr ein “Bügerrechtler der letzten Stunde”, und einer, der die eigene Rolle als Bürgerrechtler maßlos übertreibt. Mensch könnte zu Gauck sagen:

    Der Mann betreibt einen Tugendfuror zu eigenen Gunsten…

    Über den scharfen Begriff “Tugendfuror” im Rahmen der Brüderle- und Sexismusdebatte ließe sich im Detail eventuell prima streiten, nur bleibt im Zusammenhang mit Gauck im Wesentlichen unklar, was genau er für “Tugendfuror” hält. Scheinbar (sehr deutlich ist das ab er nicht) ist ihm bereits die Kritik am unangemessenen und belästigenden Verhalten von Brüderle deutlich zuviel, und er hält derlei Kritik an Alltagssexismus, gleich in welcher Form, für “Tugendfuror”.

    Wer so spricht, wer Kritiker so über alle Maßen abbügelt, wer Occupy und andere Oppositionsbewegungen einfach für “unsäglich albern” erklärt, dem liegt an der Freiheit des Wortes weitaus weniger, als gerne vorgibt. Und “albern” erscheint mir in diesem Zusammenhang eher, dass einer wie Gauck sich für einen guten Repräsentanten der deutschen Gesellschaft in ihrer Vielfalt hält.

    Mir stößt auch übel auf, dass alles (!), was Gauck zum Thema des Alltagssexismus zu sagen hat, darin bestand, die Kritiker von Alltagsrassismus zu bashen.

    Mein Präsident? Nein, das ist er nicht. So einer kann mir gestohlen bleiben!

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