Es ist passiert. In Thüringen. Ausgerechnet. Die gestrige Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten hat bewiesen, dass mensch es in Deutschland gerade mal drei Generationen ohne Faschisten mit Regierungsbeteiligung aushält. Auf Länderebene. Und dass mensch sehr wohl im Geschichtsunterricht aufgepasst hat. Die Zusammenarbeit vieler demokratischer Parteien (allen voran CDU und FDP) mit Faschisten auf kommunaler Ebene seit... Weiterlesen →
Wer schweigt, stimmt zu. Notizen zur Bundestagswahl.
Mit 12,6% ist gestern die AfD als drittstärkste Partei in den Bundestag eingezogen. Daran lässt sich Nichts schön reden und nein, es ist nun wahrlich nicht die Zeit für aufbauende Memes, in denen es heißt, dass 87% der Wähler_innen nicht diese Nazipartei gewählt haben. Zum einen haben die übrigen Prozent nun auch nicht unbedingt für... Weiterlesen →
Der Tag nach der Wahl. Notizen.
Gestern las ich so oder so ähnlich auf Twitter: "Nichtwählen und dann meckern ist, wie keine Pizza zu bestellen und wenn dann doch eine da ist über den Belag zu meckern.". Ich war wählen und mag meine Pizza trotzdem nicht. Heute Vormittag starre ich auf die Wahlergebnisse und denke, "Also wenn ich mir normalerweise eine... Weiterlesen →
Free Pussy Riot! Aber bitte ohne Sexismus und leere Reden.
Am vergangenen Freitag gingen wir, Charlott und Magda, zu der Kundgebung für Pussy Riot in Berlin, die vor der Russischen Botschaft stattfand. Zu diesem Zeitpunkt war das krasse Urteil von jeweils zwei Jahren Haft für die Aktivistinnen noch nicht ausgesprochen. Die drei Künstlerinnen Nadezhda Tolokonnikova, Maria Alekhina und Yekaterina Samutsevich wurden wegen "Rowdytums" verurteilt. Dieser... Weiterlesen →
Macho-Politiker, Fahrräder und Homofeindlichkeit beim Katholikentag – kurz notiert
Pascale Müller hat uns per E-Mail seinen_ihren Artikel "Willkommen im Mittelalter" (PDF) über die homofeindlichen Vorkommnisse beim Katholikentag geschickt, der vor einigen Tagen in Mannheim stattgefunden hat. Innerhalb der lokalen LGBTI-Szene gab es spontanen Protest, weil sich dort ein Stand des BkÄ (Bund katholischer Ärzte) präsentiert hat, der unbehelligt Homoexualität als „heilbare Krankheit“ dargestellt hat.... Weiterlesen →
Schlecker, die Frauen und die FDP: Eure Freiheit ist unsere Armut
Als heute Abend klar wurde, dass es für die Beschäftigten von Schlecker keine Transfergesellschaft geben wird, sondern nur die Arbeitsagenturen, die dann Tausende von schlecht ausgebildeten Frauen zu irgendwelchen staatlich subventionierten Maßnahmen verdonnern dürfen, als klar wurde, dass sich eine winzige Partei (hallo FDP, vier Prozent bundesweit) durchsetzen konnte gegen alles, was gerecht oder wenigstens... Weiterlesen →
Kinder kriegen nicht erwünscht?
Da fängt die Woche gleich noch mal so schön an. Nach dem bunten Personalkarussell der letzten Tage will der neue FDP-Generalsekretär das Elterngeld abschaffen. So berichtet Zeit online: In seiner Rede beklagte Lindner einen "bürokratisch verholzten Wohlfahrtsstaat", an den immer neue Forderungen gerichtet würden. "Liberale Mission" sei es daher, diese "Ansprüche" "zu disziplinieren". Familienministerin Kristina... Weiterlesen →
„Die EU-weite Quote wird kommen wie das Amen in der Kirche“ – Kurz Notiert
Auch an der Elfenbeinküste gibt es seit Monaten blutige Proteste, nachdem es bei der Präsidentschaftswahl Anfang Dezember keinen Sieger gegeben hatte. Das Verfassungsgericht hatte dem Oppositionsführer Alassane Ouattara den Sieg aberkannt. Truppen des bisherigen Präsidenten Laurent Gbabgo haben nun sechs Teilnehmerinnen einer Frauendemonstration getötet. FDP-Europapolitikerin Silvana Koch-Mehrin (FDP) sagt: "Die EU-weite Quote wird kommen wie das Amen... Weiterlesen →
Die Frauenquote? Ein Satz mit X!
Wir reden uns die Köpfe heiß, Die Zeit ruft den anscheinend unvermeindlichen "Zickenzoff" aus (den der Artikel in der ersten Version auch in der Überschrift stehen hatte), Familienministerin Schröder ist sowieso dagegen und die FDP meint gar, eine Quote sei verfassungswidrig. Kanzlerin Merkel sah wohl heute die Notwendigkeit, für Ordnung zu sorgen und sprach ein... Weiterlesen →