Die familienpolitischen Leistungen in Deutschland? Sind total knorke und erfüllen ihren Zweck! Armut? Egal! Basteln, vorlesen und singen hilft, jeden negativen Einfluss von Armut zu verhindern! Diese und ähnliche „Ergebnisse“ einer Studie stellte Kristina just diese Woche vor.
Alles, was Schröderle während der Präsentation der Gesamtevaluation ehe- und familienbezogener Leistungen so zu erzählen hatte hörte sich (a) nach einem wirklich alten Gruselkonzept oder (b) nach neo-liberaler Phrasendrescherei oder (c) nach etwas an, das eine Kristina Schröder halt ohne mit der Wimper zu zucken sagen würde.
Der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisierte sogleich die Präsentation scharf: Von zwei-Klassen-Familienpolitik wurde gesprochen, und ebenso von sozialer Spaltung. Gefordert wurde zudem ein familienpolitisches Gesamtkonzept, das vor allem sozial benachteiligte Familien zugute kommt.
„Bei den Plänen der Bundesregierung werden Spitzenverdiener ganz klar am stärksten gefördert. Arme Familien gehen jedoch völlig leer aus“, kritisiert Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes. „Eine solche Familienpolitik verschärft die Kluft zwischen Arm und Reich anstatt sie zu schließen.“ Die heutige Präsentation der Familienministerin macht nach Ansicht des Verbandes die fatalen Konsequenzen der Zuständigkeitsaufteilung zwischen Frau Schröder und Frau von der Leyen deutlich: „Füllhornpolitik für die so genannten Leistungsträger während arme Kinder zu Frau von der Leyen abgeschoben und dort mit 10-Euro-Gutscheinen abgespeist werden.“ Wer angesichts einer solchen Zwei-Klassen-Familienpolitik von Wahlfreiheit für Familien spreche, ignoriere die Realitäten in unserem Land. Für 1,7 Millionen Kinder im Hartz-IV-Bezug gebe es diese von Frau Schröder heute propagierte Wahlfreiheit nicht.“ (Quelle: Hier.)
Nicht zu vergessen ist die Formulierung „hart arbeitende Geringverdiener“ in der Pressemitteilung des Ministeriums. Die Formulierung zeigt, wie es hierzulange einfach hingenommen wird, dass hart arbeitende Menschen Geringverdiener_innen sind – dass sie arbeiten, aber kaum überleben können. Wird das hier ganz offen gebilligt? Oder ist das hämischer, herablassender Sarkasmus? In beiden Fällen fragt man sich: Was hat sowas in einer offiziellen Pressemitteilung des BMFSFJ zu suchen?
Die Pressemitteilung: http://t.co/9OVfGVm0iv