Auf der deutschen Staatsrechtslehrertagung ist keine Schlange vor dem Damenklo

Dieser Text ist Teil 5 von 20 der Serie Feminismus im Recht

Hätten die Mütter des Grundgesetzes Quoten in der Privatwirtschaft befürwortet? Diese Frage stellte sich im Januar Alexandra Kemmerer im Verfassungsblog. Der Ver­fassungsblog schreibt zwar über "matters constitutional", hat sich bisher aber nicht durch die Auseinandersetzung mit Gleichstellungsfragen hervorgetan. An­läss­lich der Berliner Erklärung bloggte Kemmerer zur Frage, was solche Quoten bringen, ob das eine gute Idee... Weiterlesen →

„Bevor Lesben und Schwule das Ehegattensplitting kriegen, wird die CDU es lieber abschaffen“

Dieser Text ist Teil 4 von 20 der Serie Feminismus im Recht

Gleichgeschlechtliche eingetragene Lebenspartner_innen hatten in den letzten 10 Jahren mit Forderungen nach Gleichbehandlung mit Ehepaaren sehr häufig Erfolg. So auch bei der Besteuerung – Finanzgerichte wie zuletzt das Finanzgericht Köln sprechen immer häufiger von verfassungswidriger Ungleichbehandlung, wenn das Finanzamt die Zusammenveranlagung mit Splittingtarif und die Ausstellung der für Verheiratete vorgesehenen Lohnsteuerkarten für eingetragene Lebenspartner_innen ablehnt.... Weiterlesen →

„In Deutschland herrscht faktische Straflosigkeit sexualisierter Gewaltdelikte“

Dieser Text ist Teil 1 von 20 der Serie Feminismus im Recht

Der Sommer ist hierzulande zwar offensichtlich vorbei, die Slutwalks aber noch lange nicht: Im deutschsprachigen Raum stehen als nächstes Bielefeld und Leipzig (jeweils am 15.10) auf dem Programm, am Wochenende darauf folgt die Demonstration in Wien (22.10.).  Nicht nur aus diesem aktuellen Anlass geben wir im Folgenden ein Interview wieder, das Maria Wersig mit  Dr. ... Weiterlesen →

Volles Staatsbürgerrecht für saudische Frauen

In einem Video fordern Aktivistinnen das volle Staatsbürgerrecht für saudische Frauen. Unter anderem wird die formelle Anerkennung aller Bürgerrechte innerhalb des Landes - ergo: alle bürgerlichen, politischen, sozialen und juristischen Pflichten und Rechte, die auch Männern zugestanden werden - gefordert. Außerdem wird für die Einrichtung einer offiziellen Institution plädiert, die die Entwicklung, Umsetzung und Sicherung der Frauenrechte im... Weiterlesen →

Für besseren grenzüberschreitenden Opferschutz

Salut, Vor mehr als einem Jahr wurde die Europäische Schutzanordnung auf Initiative von zwölf Mitgliedstaaten der EU (Belgien, Bulgarien, Spanien, Estland, Frankreich, Italien, Ungarn, Polen, Portugal, Rumänien, Finnland und Schweden) auf die europäische Agenda gesetzt. Ziel war es, Opfern von Gewalt die Mobilität innerhalb der Europäischen Union zu erleichtern, indem zum Beispiel Schutzanordnungen auch in... Weiterlesen →

Saudi-Arabien führt Frauenwahlrecht ein

Im März riefen einige Frauen aus Saudi-Arabien die Revolution aus, nun gibt es über­raschende Neuig­keiten: Der saudische König Abdullah hat vor Kurzem ent­schieden, dass nun auch Frauen bei den Kommunal­wahlen ihre Stimme abgeben und sich als Kandidatinnen auf­stellen lassen können. Die kommenden Wahlen, die bereits diese Woche statt­finden, müssen allerdings noch ohne Wählerinnen aus­kommen: Die Neu­re­gelung... Weiterlesen →

Heute vor 10 Jahren: Das Lebenspartnerschaftsgesetz tritt in Kraft

Trotz eherblichen Widerstands aus christlich-konservativer Ecke im Vorfeld trat heute vor zehn Jahren - am 1. August 2001 - das Lebenspartnerschaftsgesetz in Kraft, wie tageschau.de berichtet. Eine Klage der unionsgeführten Länder Bayern, Sachsen und Thüringen scheiterte nach dem Inkraftreten des Gesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht. Eine Lebenspartnerschaft - umgangsprachlich fälschlicherweise auch „Homo-Ehe“ genannt - ermöglicht zwei Menschen gleichen Geschlechts... Weiterlesen →

Wie geht es weiter mit dem Betreuungsgeld?

In der Blogschau vom Wochenende haben wir bereits auf den Artikel von Maria Wersig auf rechtundgeschlecht hingewiesen, der das Konzept des Betreuungsgelds vorstellte, wie auch die Kritik daran. Der Bundestagsausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend führte am 4.7.2011 eine Anhörung zum Thema „Betreuungsgeld“ durch. Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD hatte mit der... Weiterlesen →

Recht und Politik aus einer feministischen Perspektive

Dieser Text ist Teil 73 von 115 der Serie WWW Girls

In jeder Folge der WWW Girls stellen wir euch eine Bloggerin und ihr Weblog vor. Heute: rechtundgeschlecht Wie heißt du? Maria Wersig Seit wann bloggst du? Ich blogge erst seit April 2011, betreibe aber unter rechtundgeschlecht.de seit ein paar Jahren eine einfache Webseite. (c) Frl. Zucker, fraeuleinzucker.blogspot.com Warum hast du damit angefangen? Aus Empörung. Ich... Weiterlesen →

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