Sechs Millionen Menschen leben in Deutschland von Hartz IV, davon fast ein Drittel Kinder. Für eine alleinstehende Person beträgt der Regelbedarf 404 €. Dieser Regelsatz ist aber keinesfalls garantiert, denn das Jobcenter behält sich vor, diese Leistungen zu kürzen, wenn Leistungsempfänger_innen die vom Jobcenter festgelegten Regeln nicht einhalten: Einen Termin verpasst? Kürzung. Nicht genügend Bewerbungen geschrieben? Kürzung. Eine Weiterbildung abgebrochen? Kürzung. Das Jobcenter kann die monatlichen Leistungen damit unter das Existenzminimum kürzen – und tut dies auch großzügig.
Mit Inge Hannemann, die sich schon seit Jahren gegen die Sanktionen einsetzt und generell die Agenda 2010 scharf kritisiert, hat sich ein Team von Aktivist_innen, Anwält_innen und Programmier_innen zusammengetan und Sanktionsfrei ins Leben gerufen.
Die Idee hinter der geplanten Plattform sanktionsfrei.de erklären die Aktivist_innen so:
Sanktionsfrei ist eine kostenlose Online-Plattform, die Hartz-IV-Sanktionen endgültig abschafft: Wir verpassen den Jobcentern ungefragt ein freundliches Online-Portal, das Betroffene umfassend informiert und kompetent begleitet. So vermeiden wir Sanktionen im Voraus! Mit Widersprüchen und Klagen bekämpfen wir Sanktionen und legen so die Jobcenter lahm. Und wir füllen verhängte Sanktionen aus einem Solidartopf auf. Denn niemand darf weniger haben als das verfassungsgemäße Existenzminimum!
In Videoform wird das Projekt in zwei Minuten erklärt:
Zurzeit wird auf startnext.com/sanktionsfrei Geld für die Realisierung des Projektes gesammelt.