Hi,
ein paar Monate sind seit der Europawahl im Juni vergangen und beim Zurückblicken merke ich: Ich habe schon jetzt eine ganze Menge Erfahrungen als Abgeordnete gemacht. Interessanterweise immer wieder ähnliche.
Bei Akkreditierungen werde ich – jung, weiblich, blond – gefragt: Für welchen Abgeordneten holen Sie denn die Papiere? Diese Frage wiederholt sich jedes Mal, wenn ich offiziell ein Dokument abholen will, mich eintragen muss etc. Als junge blonde Frau wird man also sofort in die Kategorie ‚Assistentin von älterem männlichen Abgeordneten‘ gesteckt? Klar ist auf jeden Fall: Europaabgeordnete sind im Durchschnitt alt und männlich.
Interessant ist auch die Arbeit in den Ausschüssen. Ich wurde von meiner Fraktion, den Grünen, in den Auswärtigen Ausschuss, und stellvertretend in den Haushalt- und den Frauenausschuss gewählt. Die Zusammensetzung dieser Ausschüsse fällt schon sehr auf: Überwiegen im Auswärtigen und Haushaltsausschuss die Männer, gibt es im Frauenausschuss so gut wie keine. Am enttäuschendsten war die Wahl des Vorstands des Auswärtigen Ausschusses in der ersten Sitzung. Ein Vorsitzender und vier Stellvertreter, alle männlich, alle über 50 Jahre alt (und natürlich alle weiß).
Ich konnte die erste Sitzung nicht enden lassen, ohne dieses traurige Erscheinungsbild zu kommentieren. Meine erste Redezeit im Europaparlament verwendete ich also darauf, mein Bedauern über diese archaische Zusammensetzung zum Ausdruck zu bringen. Schweigen im Raum. Wer wagt da, sich so zu äußern? Zögerlich klatschen die Frauen aus meiner Fraktion, andere schlossen sich an, aber alles bleibt verhalten. Der neugewählte Präsident schließt schnell die Sitzung, aber nicht ohne vorher in meine Richtung zu sagen: „Auf eine hoffentlich gute Zusammenarbeit!“ Mal sehen …
In den letzten Wochen waren Frauen im Parlament schon ein riesiges Thema in Brüssel. Eine neue Kommission ist zu besetzen und es zeigte sich, dass die große Mehrheit der 27 Mitgliedsländer Männer für die Kommissionsposten vorschlugen – insgesamt wurden bis jetzt nur fünf Frauen vorgeschlagen. Das war Anlass für uns Grüne, eine fraktionsübergreifende Kampagne zu starten, unsere Drohung lautet: Wenn die neue Kommission nicht mindestens so viele weibliche Mitglieder hat wie die jetzige, werden wir en bloc im Europaparlament dagegen stimmen. Dafür brauchen wir natürlich auch die Stimmen einiger Männer. Mal sehen, ob es klappt.
Wir hoffen nun, dass mit der Ernennung von Lady Ashton als EU-Außenministerin der Druck fuer die Kommissionsbesetzung nicht sinkt, hier herrschen immer noch ’saudi-arabische Verhälntnisse‘. Für viele überzeugte Europäerinnen und auch für mich als Außenpolitikerin ist Lady Ashton eine Enttäuschung: Sie soll den neuen EU-Auswärtigen Dienst aufbauen, und dies ohne außenpolitische Erfahrung. Aber diese Kritik soll nicht unseren Elan schmaelern. Wir kritisieren viele der vorgeschlagenen Männer ja auch, ohne daraus abzuleiten, dass es falsch ist, Männer generell zu nominieren.
So long, eure Franziska

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