Die meisten, die sich durch das Internet bewegen und zu feministischen/ anti-*istischen Themen und Problemen äußern, kennen es: Hassvolle Tweets, Emails mit Drohungen, Fake-Profile mit den eigenen Angaben, Stalking und viele andere Formen von Gewalt im Netz. Manchmal muss eine_r sich nicht einmal sonderlich gesellschaftskritisch äußern. In einigen Räumen reicht es schlicht und ergreifend als von einer weißen männlichen Hetero-Norm abweichend erkannt zu werden und schon ändert sich die Kommunikation.
Doch wie damit umgehen? Welche Maßnahmen ergreifen? Viele, die sich dazu entscheiden, rechtliche Schritte einzuleiten, können von schlechten Erfahrungen berichten: Die Anzeigen werden nicht ernst genommen. Das, was im Internet geschieht, wird als harmlos betrachtet, als kaum real. Können neue, konkreter auf Umstände im Netz eingehende Gesetze da weiter helfen? Oder reichen die bisherigen gesetzlichen Regelungen aus und es liegt viel mehr am Umgang mit der Thematik durch Polizei und Justiz? Für wen können Gesetze überhaupt eine gute Lösung darstellen? Wer ist ausgeschlossen? Und was bedeutet der mögliche staatliche Eingriff ins Internet?
Am Mittwoch werde ich zu diesem Thema mit Dagmar Freudenberg (Vorsitzende Kommission Strafrecht des Deutschen Juristinnenbundes), Katja Keul (MdB Bündnis 90/Die Grünen, Sprecherin für Rechtspolitik) und Julian Jostmeier (Community-Mitglied Puplixphere) in der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin ab 19 Uhr diskutieren.
Die Veranstaltung wird als Livestream auf www.gwi-boell.de und www.boell.de/stream übertragen.