Interview: „Ein pauschales Kopftuchverbot kann nicht vereinbar sein mit individuellen Grundrechten.“, Teil 2

Dieser Text ist Teil 20 von 20 der Serie Feminismus im Recht

Kürzlich entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, dass ein pauschales Kopftuchverbot bei Lehrkräften nicht mit der Religionsfreiheit vereinbar ist. Im zweiteiligen Interview erklärt die Juristin und Politikwissenschaftlerin Dr. Sabine Berghahn, die sich seit Jahren wissenschaftlich mit dem Thema befasst (hier einer ihrer Texte zum Thema), die Hintergründe der Entscheidung und ihre Bedeutung für die Zukunft. Den... weiterlesen →

Interview: „Ein pauschales Kopftuchverbot kann nicht vereinbar sein mit individuellen Grundrechten.“, Teil 1

Dieser Text ist Teil 19 von 20 der Serie Feminismus im Recht

Kürzlich entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, dass ein pauschales Kopftuchverbot bei Lehrkräften nicht mit der Religionsfreiheit vereinbar ist. Geklagt hatten zwei Pädagoginnen aus Nordrhein-Westfalen, die sich geweigert hatten, im Schuldienst ein aus religiösen Gründen getragenes Kopftuch bzw. eine als Ersatz dafür getragene Wollmütze abzulegen. Damit verstießen sie gegen § 57 Abs. 4 Satz 1 und... weiterlesen →

Sexistische Werbung: „Eine bundesweite Regelung ist in weiter Ferne“

Dieser Text ist Teil 18 von 20 der Serie Feminismus im Recht

Berit Völzmann ist Juristin, Rechtsreferendarin am Landgericht Köln und wissenschaftliche Hilfskraft am Institut für Rundfunkrecht an der Universität zu Köln. Sie hat ihre Dissertation über geschlechtsdiskriminierende Wirtschaftswerbung geschrieben und wird beim 40. Feministischen Juristinnentag in Leipzig eine Arbeitsgemeinschaft zu dem Thema leiten. Das Interview mit ihr führte unsere Kolumnistin Maria Wersig. Die Diskussion über Sexismus... weiterlesen →

Das Geschlecht der Rente mit 63

Dieser Text ist Teil 17 von 20 der Serie Feminismus im Recht

„Nicht geschenkt, sondern verdient“ – so bewirbt derzeit die Bundesregierung den Gesetzentwurf für Änderungen in der Gesetzlichen Rentenversicherung, der bis zum Sommer beschlossen werden soll. Demnach soll unter anderem ein weiteres Erziehungsjahr (sogenannte Mütterrente) für Kinder der Jahrgänge vor 1992 eingeführt werden, sowie die Möglichkeit für besonders langjährig Versicherte bestimmter Jahrgänge, vorzeitig abschlagsfrei in Rente... weiterlesen →

Ist das Netz unser Bahnhof?

Dieser Text ist Teil 16 von 20 der Serie Feminismus im Recht

Der Hass, der im Internet sichtbar wird, nimmt zum Teil erschreckende Formen an. Die Reaktionen auf #aufschrei zeigen das erneut. Feministische und antirassistische Blogger_innen werden beleidigt, verleumdet, beschimpft, beobachtet, verfolgt, ihre Arbeitgeber kontaktiert und sie werden auf sonstige Art und Weise unter Druck gesetzt, weil sie in der Öffentlichkeit eine Meinung vertreten. Die Diskussion Safe... weiterlesen →

Feministische Politik ist mehr als Kosmetik

Im Moment verhandelt die zukünftige Große Koalition darüber, wie eine Frauenquote für Aufsichtsräte aussehen könnte oder ob man Veränderungen beim Elterngeld beschließt. Feministische Wissenschaftlerinnen fordern in einem aktuellen Aufruf (PDF) einen Blick auf die breiteren gesellschaftlichen Zusammenhänge von Ungleichheit und Ausgrenzung. Sie stellen fest: „Die Gleichstellungspolitik der letzten Jahre hat sich hingegen weitgehend auf kosmetische Korrekturen beschränkt. Der emanzipatorische Gehalt feministischer... weiterlesen →

Spermaspender klagt Vaterschaft bei lesbischem Paar ein

Dieser Text ist Teil 15 von 20 der Serie Feminismus im Recht

In einem vielbeachteten Urteil hat der Bundesgerichtshof vor wenigen Wochen die Rechte "biologischer" Väter weiter gestärkt. Aus den Informationen der Pressemitteilung des BGH lebten der Kläger und die Mutter des Kindes beide jeweils mit ihren Partner_innen in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft. Der Kläger hatte der Mutter ein Gefäß mit seinem Sperma zur Verfügung gestellt und sie... weiterlesen →

3 Gründe gegen das Familiensplitting

Dieser Text ist Teil 13 von 20 der Serie Feminismus im Recht

Nachdem das Bundesverfassungsgericht letzte Woche erneut deutlich gemacht hat, dass die Ungleichbehandlung gleichgeschlechtlicher Lebenspartner_innen gegenüber Ehepaaren kaum noch zu rechtfertigen und damit verfassungswidrig ist, wird der Ruf nach einem Familiensplitting wieder laut. Was ist das Familiensplitting? Bei einem Familiensplitting (auch Familientarifsplitting genannt) wird das Ehegattensplitting so erweitert, dass das zu versteuernde Einkommen nicht wie bisher... weiterlesen →

Unisex – Jeder Geldautomat warnt vor der Gleichberechtigung

Dieser Text ist Teil 12 von 20 der Serie Feminismus im Recht

Wer bei Sparkassen Geld abhebt, wird seit Monaten gewarnt – "Achtung Gleichberechtigung!" – denn die Unisex-Tarife bei privaten Versicherungen müssen ab 21.12.2012 gelten. Versicherungsunternehmen versuchen, mit der Warnung vor künftig steigenden Tarifen für Männer vorher noch ein paar Vertragsabschlüsse zu verkaufen. Aber warum gibt es künftig eigentlich Unisex und was ist dran an den angeblich... weiterlesen →

FernUni Hagen startet neues Portal „Recht und Gender“

Dieser Text ist Teil 11 von 20 der Serie Feminismus im Recht

Die FernUni Hagen startete am Freitag das Portal "Recht und Gender" mit einer Reihe von Interviews mit Expertinnen und Experten zu Gleichstellung und Gleichberechtigung. Neben den Videointerviews finden sich weitere Materialien zu den einzelnen Themen. Dabei werden so spannende Fragen behandelt wie "Autonomie der Frau in der Rechtsphilosophie", "Geschlechtergerechte Rentenreform", die "Auswirkungen transnationaler Frauenbewegungen auf... weiterlesen →

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