Wie geht’s weiter mit #nichtmeineministerin?

Rote Schrift auf weißem Grund: NICHT MEINE MINISTERIN Kurz: wir werden das Internet ausdrucken. Nach knapp einer Woche geht die Zahl der Unterstützer_innen den 18.000 entgegen – dabei sind Abgeordnete aus Bundestag, Landtagen und dem Europaparlament, sowie zahlreiche Organisationen. Daher werden wir den Offenen Brief ausdrucken und versuchen, ihn Familien­ministerin Kristina Schröder zu übergeben. Bis dahin kann er unter nichtmeineministerin.de weiter­gezeichnet werden. Je dicker der Stapel wird, umso besser.

Der Offene Brief bezieht sich vor allem auf ihr Buch „Danke, emanzipiert sind wir selber!“, das mit anti-feministischer Rhetorik ein Feindbild zimmert und das weitgehende Nichtstun der Ministerin rechtfertigt. Doch auch bei der Arbeit, die sie macht, ist sie in den letzten Tagen mächtig in die Kritik geraten. So hat das Verwaltungsgericht Dresden ihre „Extremismusklausel“ für rechtswidrig erklärt. Damit hatte Schröder alle Initiativen gegen rechts unter Generalverdacht gestellt und ihnen staatliche Geldern vorenthalten. Die Entwicklungen beim Betreuungsgeld machen nach den Änderungen beim Elterngeld ein weiteres Mal deutlich, dass ihre viel beschworene Wahlfreiheit nur für Besserverdienende gilt – alle anderen unterstützt die Ministerin in ihren Entscheidungen nicht.

Blaue Schrift: #Twitteraktivistin – Darunter ein gelber Vogelumriß  ©HAIGE Leider ist die Liste der Probleme, die die Ministerin ignoriert, noch länger. So haben homosexuelle Paare immer noch nicht die gleichen Rechte wie Hetero-Familien. Sie dürfen keine Kinder adoptieren und die künstliche Befruchtung erfolgt in einer rechtlichen Grauzone. Auch die Diskriminierung von Frauen bei Bewerbungen, besonders von Frauen mit Migrationshintergrund oder mit Kopftuch, geht sie nicht an. Der Minischritt „anonyme Bewerbungen“ wird nicht verpflichtend, den weitergehenden notwendigen ge­sell­schaft­lichen Wandel treibt Schröder ebenfalls nicht voran. Stattdessen meldet sie kritische Twitternutzer_innen an das BKA.

Nein liebe Frau Schröder, sie sind nicht unsere Ministerin!

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