In was für einer Gesellschaft wollen wir leben?

In meinem Blogbeitrag „Feuerspuckende Drachen“ habe ich von meiner ersten Morddrohung berichtet und was diese mit mir gemacht hat. Genau 6 Wochen nach der Ersten kam eine Zweite Morddrohung, diesmal mit Massenvergewaltigungsphantasien, die mit meinem Tod enden.

Inzwischen weiß ich, dass ich nicht die Einzige bin, die vom selben Täter gewalttätige E-Mails erhält. Seit über zwei Jahren tyrannisiert dieser verschiedene Feministinnen im Internet, häufig aus demselben Internetcafe in Innsbruck.

Den Mainzer Ermittlungsbehörden liegen 2 weitere Fälle desselben Täters vor. Wir hatten Hoffnung, dass die Vernetzung der Fälle zu verstärkter Aufmerksamkeit führen würde. Doch: Am 30.01. habe ich Anzeige erstattet, am 01.04. erhalte ich Nachricht, dass mein Verfahren eingestellt (StPO §170) wurde, da der Täter nicht ermittelt werden konnte.

In der Regel mahlen die Mühlen der deutschen Justiz langsam. Innerhalb von 2 Monaten alle möglichen Ermittlungen zu führen, z.B. ein Amtshilfegesuch nach Österreich zu stellen, erscheint unmöglich und wurde auch nicht getan.

Ist es vermessen von mir zu erwarten, dass ein Serientäter vermehrte Aufmerksamkeit der deutschen Justiz erfährt? Bin ich naiv wenn ich glaube, dass nach 2 Jahren alle Anstrengungen unternommen werden, den Opfern Gerechtigkeit zu ermöglichen? Ist dieser Fall wirklich so nebensächlich für unsere Gesellschaft?

Ich will mir nicht vorstellen, wie es mir geht, wenn dieser Täter mir weiterhin solche E-Mails schickt und dafür nicht mal verfolgt wird.
Natürlich könnte ich ab jetzt jede verdachtserweckende E-Mail löschen, doch bleibt mir dann zumindest immer noch ein Gedanke: Welche Frau öffnet gerade ihre erste „eklige Mail“? Welche Frau durchläuft gerade den Prozess mit den Ermittlungsbehörden, um am Ende zu erfahren, dass es kaum Interesse gibt, den Täter zu finden? Welche Frau erfährt anhand dessen, dass sie anscheinend nichts Wert ist – sowohl für den Täter als auch für die deutsche Justiz.

Und wie viele andere Menschen durften in der Vergangenheit, dürfen jetzt und in der Zukunft ähnliche Erfahrungen machen? Was muss passieren, damit wir eine gesamtgesellschaftliche Priorität auf die psychische Unversehrtheit  im virtuellen und physischen Leben legen? Den Straftatbestand der Bedrohung gibt es bereits – doch welche Relevanz wollen wir diesem geben?

Auch der Shitstorm zum „Das andere Geschlecht“-Panel auf der re:publica hat gezeigt, dass es einer Debatte bedarf, inwiefern fehlende Zensur Andere zensiert. In welcher Welt wollen wir leben, virtuell und physisch? Wie gehen wir mit aggressiven Widerlichkeiten um – strafrechtlich und gesellschaftlich? Wollen wir eine Kultur die aus Angst vor einer resoluten Entscheidung gegen Bedrohungen und Beleidigungen, lieber keine Entscheidung trifft und damit implizit die Opfer ausschließt?

Es liegt in unserer Hand, was für unsere Gesellschaft Priorität hat.

27 Kommentare zu „In was für einer Gesellschaft wollen wir leben?

  1. Oh man, schwierige Fragen… Einerseits darf die Polizei niemals so mächtig werden, dass Ermittlungen gar nicht mehr nötig sind, weil sie ohnehin jede Kommunikation überwachen. Auch können wir uns keinen so riesigen Polizeiapparat wünschen, dass tatsächlich jede Bedrohung zügig durchermittelt wird – man muss sich mal vorstellen, welche riesige Anzahl von Beamten erforderlich wäre.

    Ich fürchte, dass in einem Fall, wo irgendein Depp aus einem Internetcafe Zeichen seiner gekränkten Eitelkeit verschickt, die Bedrohungslage mehr oder weniger offensichtlich kaum gegeben ist. Keine räumliche Nähe, keine persönliche Nähe, nichts. Insofern hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt, weil die Bedrohungslage im Vergleich zu jemandem, der mit einem realistischen „ich weiß wo du wohnst“ ankommt, verschwindend gering ist. Außerdem: daran dass solche Typen bedrohen, kann die Polizei eh nichts ändern. Das ist ein gesellschaftliches Problem, wie du ja schon geschrieben hast.

    Aber zu Deinem realen Problem: Ich würde in einem solchen Fall ein Klageerzwingungsverfahren einleiten. Ich würde Dich auch gerne vertreten, aber Hyperterminkalender, du kennst das ja. Im Zweifel bei Euch vernetzten Frauen: Frag doch Mal RAin Lautsch!

  2. @Legal_Beagle
    Anwältin ist schon eingeschaltet – der rechtliche Weg ist also bereits eingeleitet.

    Ein Problem in unserem Rechtssystem sehe ich darin, dass psychische Gewalt gegenüber körperlicher Gewalt in keinem Verhältnis steht. Dabei ist z.B. bekannt, dass bei Einbrüchen der Diebstahl nicht das größte Problem besteht, sondern darin, dass die Opfer häufig vielmehr unter den psychischen Folgen leiden (weil die eigenen vier Wände plötzlich kein geschützter Raum mehr sind).
    Ich weiß nicht wo das her kommt, dass psychische Gewalt so einen strafrechtlich schlechten Stellenwert hat. Wenn mir dank einer Gewalttat ein Bein fehlt hat das rechtlich stärkere Konsequenzen (aus meiner Laiinnen Perspektive), als wenn danach jahrelange Therapien, Arbeitsunfähigkeitsausfälle usw. folgen. Auch der wirtschaftliche Schaden kann hier zumindest genauso hoch ausfallen.

    Weiterhin besteht meines Erachtens ein großer Unterschied darin, ob mir einmal meine Geldbörse geklaut wird oder ob dies regelmäßig passiert und nachweislich von der selben Diebin/des selben Diebs. Bei letzterem Fall haben wir ein gesamtgesellschaftliches Interesse daran, dass die kriminelle Person in staatliche Obhut kommt.

    Soweit erstmal.

  3. Ich denke, dass psychische Gewalt häufig sehr gering bis gar nicht bestraft wird, liegt daran, dass es hier ein Problem gibt, zu beweisen.
    Häufig lässt sich nicht wirklich beweisen, dass die psychische Gewalt (wie z.B. in diesen Hassmails) die Ursache für psychische Probleme ist. Das hängt auch damit zusammen, dass es auch auf die Persönlichkeit des oder der Betroffenen ankommt.
    Dann wird schnell gesagt, der oder wurde doch genauso behandelt, aber hat keine psychischen Probleme, bestimmt liegt das also gar nicht daran… Wenn jemand offentsichtlich durch körperliche Gewalt verletzt wird, so sieht das bei jedem gleich aus und ist leichter beweisbar.

    Klar ist das ein Problem, aber ich wüsste nicht, wie man das lösen könnte.

  4. @M.S.
    Die Offensichtlichkeit ist sicherlich eine der Ursachen, warum unser Rechtssystem so damit umgeht. Schließlich hat sich dieses nicht aus dem Nichts entwickelt, sondern baut auf der Geschichte auf. Das ist auch ein Grund warum wirtschaftlich-schädigende Straftaten härter bestraft werden, als vieles Andere.

    Inzwischen sind wir aber soweit, dass sicherlich jede Menge Gutachter_innen für den Beweis von psychischen Folgeschäden zur Verfügung stehen.

    Was wie in unserem Rechtssystem gewichtet wird, ist eine Frage der Politik. … und die Politik reagiert auf den öffentlichen Druck.

  5. @Legal_Beagle,

    offenbar handelt es sich nicht um einen der üblichen Trolle, sondern um jemanden, der böswillig-hasserfüllt handelt – und das wiederholt und seit Jahren.

    Mag sein, dass die Betroffenen in Mainz vor diesem Arschloch sicher sind. Aber sind das (engagierte) Frauen in INNSBRUCK auch?

    Das Mindeste, dass ich von den deutschen Behörden erwarte, ist, dass sie die KollegInnen in Österreich kontaktieren und sich dafür einsetzen, dass dort ermittelt wird.

    Dazu bedarf es übrigens nicht in erster Linie Formulare und Anträge: Ein Anruf und ein freundliches Gespräch von KollegIn zu KollegIn wirkt manchmal mehr, als wenn „der Dienstweg“ beschritten wird.

  6. Vielleicht kann ich noch einen kleinen Hinweis geben ?

    Ich hatte vor ein paar Jahren auf der Seite von Lilith-femfacts etwas über den Oberkellner aus Insbruck gelesen und las dort auch etwas über
    ermittelte IP-Adressen. Vielleicht hilft hier die Kontaktaufnahme weiter, um die Behörden mit Fakten zu versorgen.

    Wenn ein strafrechtliches Verfahren eingestellt wird, kann man – soweit meine Erfahrung da richtig ist – bei der überregionalen Staatsanwaltschaft innerhalb von 4 Wochen Beschwerde eingelegt werden. Diese Maßnahme ist m.E. kostenlos. Sollte dies auch erfolglos sein, ist ein Klage-
    erzwingungsverfahren möglich, was jedoch Anwaltszwang und damit Kosten bedeutet. Außerdem setzt dieses m.E. einen ermittelten bekannten
    Täter voraus.

    Ansonsten würde ich mich so gut es geht vernetzen und weiter Anzeigen stellen, ggf. Behörden wie

    http://www.bundesnetzagentur.de/cln_1912/DE/Home/home_node.html

    anschreiben und vermehrt in Richtung mediale Öffentlichkeit gehen, regionale Zeitungen/Medien ansprechen o.a.

    Ansonsten kann ich mich den Ansichten der vorigen Beiträge im Hinblick auf psychische Schwierigkeiten im Verhältnis zu Frauen und seiner
    „Anima“ nur anschließen.

    Ansonsten noch einen kleinen Hinweis :

    Beim googeln zum „Oberkellner aus Insbruck“ fiel ich versehentlich in ein typisches Masku-Forum. Ich diskutiere nicht mit denen. Sollten in irgendwelchen Maskuforen zufällig mein Name auffallen, so ist dieser von den Leuten dort eigengepostet oder es ist Jemand anderes.

  7. @Thomas
    Danke für die Tipps.

    Ja, wir vermuten Oberkellner als Täter.

    Die Beschwerde ist bereits eingeleitet, inkl. Anwältin und an der Medienarbeit sind wir dran.

    Wir freuen uns über weitere, die das Thema (unser Fall oder generell) in die Medien tragen – sei es über Blogs, Twitter und Co. oder in Print-, Rundfunk- und TV-Medien.

    Eine gesellschaftliche Veränderung bedarf einer gesamtgesellschaftlichen Debatte aller Beteiligten (und das sind nunmal alle *smile*).

  8. Als eine der betroffenen Frauen, die Stephanie erwähnt, klinke ich mich jetzt auch mal hier ein.

    @Legal_Beagle: Du schreibst:

    Keine räumliche Nähe, keine persönliche Nähe, nichts. Insofern hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt, weil die Bedrohungslage im Vergleich zu jemandem, der mit einem realistischen “ich weiß wo du wohnst” ankommt, verschwindend gering ist.

    Das trifft vielleicht auf Stephanie zu, vielleicht auf andere Opfer, jedoch nicht auf mich. für mich ist Innsbruck durchaus zum nachmittäglichen Kaffeetrinken erreichbar. Und ich denke, da ist räumliche Nähe durchaus gegeben. Und die Aussage: „keine Nähe“ ist doch auch eine bloße Vermutung. Persönliche Nähe kann sehr wohl auch bei räumlicher Entfernung gegeben sein.

    Zur gesellschaftlichen Relevanz des Themas habe ich mir hier http://www.piratenweib.de/?p=1396 mal einige Gedanken gemacht.

  9. @Piratenweib

    ich wollte auch lediglich die Beweggründe der Staatsanwaltschaft darstellen, nicht bewerten. Ob ihre Entscheidung richtig ist, wird das Klageerzwingungsverfahren ergeben. Ich hoffe aber, hätte es eine unmittelbare Bedrohungslage gegeben, dass die StA das Verfahren nicht eingestellt hätte… Ansonsten kann ich die Frage nur beantworten: in einer solchen Gesellschaft nicht.

    @Thomas

    Die Beschwerde ist gegen eine negative Entscheidung im Klageerzwingungsverfahren statthaft, nicht schon gegen die Einstellung durch die Staatsanwaltschaft. Aber Stephanie hat ja eine erfahrene Anwältin beauftragt, die macht das schon.

    Ansonsten stimme ich dem Trend zu: Es darf in einem solchen Fall keine zwei Meinungen geben. Das Verhalten gehört bestraft, denn es macht für das Opfer nicht wirklich einen Unterschied, ob ihm ins Gesicht geschlagen wird, damit es „die Schnauze“ hält oder ob ihm mit dem Tod gedroht wird, damit es seine Meinung für sich behält. Das Problem sehe ich bei der Umsetzung dieses Ideals. Einerseits soll das Internet möglichst frei sein, und Daten sollen möglichst nicht zurückverfolgt werden (da dieses Thema nicht dasjenige dieses Blogs ist, weiß ich natürlich nicht, wie ihr dazu steht) – andererseits will man solche Kerle oder Frauen, die Kerle oder Frauen bedrohen, gerne fassen… und die weitaus schlimmeren Verbrechen im Netz ebenfalls ahnden. Wie aber bekommt man das zusammen?

  10. Bzgl. des Links von Piratenweib kann man hier voten :

    http://feministisches-zentrum.de/umfrage/muss-gewalt-im-internet-ge%C3%A4chtet-werden

    Meine Erfahrung ist auch die : Die Anonymität des Internets ermöglicht manchen Leuten ein Gesicht zu zeigen, was sie sich sonst nicht zu zeigen
    trauen.

    Bzgl. der Einstellung von Strafverfahren durch die SA, ein paar Hinweise zum Ablauf waren hier zu recherchieren :

    http://www.polizei-beratung.de/rat_hilfe/opferinfo/weitere_delikte/ablauf_des_strafverfahrens/

    sowie hier

    http://www.polizei-beratung.de/rat_hilfe/opferinfo/diebstahl_einbruch/ablauf_des_strafverfahrens/strafanzeige/

    Nach der Einstellung besteht die Möglichkeit der Beschwerde innerhalb einer bestimmten Frist :

    http://www.thueringen.de/thgsta/lexikon/beschwerde_sta.htm

    „Aus dieser Rechtsmittelbelehrung ist ersichtlich, wie der Anzeigeerstatter im Rahmen einer Beschwerde gegen die Einstellung der Staatsanwaltschaft vorgehen kann.
    Die Beschwerde kann bei der Staatsanwaltschaft, die die Entscheidung getroffen hat, oder bei der Generalstaatsanwaltschaft eingelegt werden. Die Erfolgsaussichten hängen nicht davon ab, wo die Beschwerde eingelegt wird. Die Generalstaatsanwaltschaft legt die bei ihr eingelegte Beschwerde zunächst zur Entscheidung dem Leitenden Oberstaatsanwalt der entsprechenden Staatsanwaltschaft vor, da dieser zuerst zuständig ist. “

    Zum Klageerzwingungsverfahren :

    „Auch gegen die Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft kann ein Rechtsmittel eingelegt werden. Sofern der Anzeigeerstatter gleichzeitig der Verletzte ist und kein Privatklagedelikt vorliegt, besteht die Möglichkeit, einen Antrag auf gerichtliche Entscheidung (auch Klageerzwingungsverfahren genannt) beim Oberlandesgericht zu stellen.“

    u.s.w.

    Welche Eskalationsstufen man für wirksam hält, ist im Einzelfall zu entscheiden. Droh-Mails sollten m.E. nicht hingenommen werden.

    Und was Oberkellner anbetrifft, auf unserer damaligen Homepage eines Vätertreffens waren wir auch von merkwürdigen Postings betroffen,
    die eine „Lilith“ diskreditieren sollten. Was dahintersteckte und die Hintergründe war mir damals noch nicht bekannt.

    Ich bin also auf Oberkellner & Co. nicht besonders gut zu sprechen.

    Wenn manchen Leuten Beiträge oder Blogs moderner Feministinnen nicht gefallen, können die sich zurückziehen. Die haben nicht das Recht,
    zu bedrohen, zu beleidigen oder zu stalken.

  11. Hallo zusammen,
    wir haben uns intern kurz beraten und würden uns wünschen, dass zumindest in dieser öffentlichen Form nicht weiter spekuliert wird, wer dahinter stecken könnte (auch wenns verständlicherweise schwer fällt).
    Danke und Gruß
    Anna

  12. @Anna : Ich verstehe Eure Bedenken.

    Mir ist sehr daran gelegen, der sich entwickelnden Männerthematik so gut es geht die richtigen Impulse zu geben und Fehlentwicklungen nach
    Kräften auszublenden. Von daher ertappe ich mich selbst manchmal im Moment einer gewissen Gereiztheit.

    Falls Beiträge irritierend oder für Euch bedenklich sind, können Teile daraus oder auch ganz entfernt werden. Mir reicht dann ein kurzer diskreter Hinweis
    per Mail.

    Danke für den Hinweis.

    Freundliche Grüße,
    Thomas

  13. Thomas, der Rest ist ja total okay. Wir lassen das erstmal alles so stehen, behalten uns aber natürlich die Möglichkeit offen, evtl doch noch Teile der Beiträge rauszunehmen.
    Also immer weiter machen, nur eben ohne weitere Spekulationen.
    Gruß
    Anna

  14. Spekulationen helfen uns ja auch nicht wirklich weiter. Letztlich geht es nicht einmal um diesen speziellen Täter, denn er ist ja nur einer von vielen.
    Das eigentliche Dilemma: Datenschutz auf der einen Seite und der Wunsch nach rechtmäßiger Strafverfolgung auf der anderen. Wir sollten uns verstärkt Gedanken machen, wie das Dilemma so gelöst werden kann, dass die Parteien möglichst wenig Nachteile haben, jedoch auch Opferschutz und Strafverfolgung möglich sind. Wie Stephanie schon sagte: wir haben schon für vielerlei Probleme Lösungen entwickelt, möglicherweise gibt es auch hierfür etwas. Und bis es soweit ist, sollten wir an der Seite der Opfer stehen – und Solidarität mit ihnen zeigen, nicht mit den Tätern. Straftaten gegen die psychische Unversehrtheit sollten wir nicht mit „das ist doch normal, das ist doch nur Spaß“ herunterspielen.

  15. Eben entdeckte ich über einen GoogleAlert eine sehr suspekte Seite, auf welcher zu lesen war „Es geht nicht an, dass die Feministen-Weiber den Tarif von Verbrechen verfälschen bis zum Geht-nicht-mehr.“ (link entfernt. Anna). Dass dieser „Text“ ein furchtbarer ist und nur von Sinnfreiheiten strotzt ist erstmal zweitens. Das „Holocaust of animals“ nervt ebenso. Allerdings frage ich mich inwiefern es tatsächlich einen common sense darüber gibt, der meint feministische Ansprüche würden über das Thema Vergewaltigung grundlegende Ansprüche auf Integrität und Menschlichkeit (also formuliert über die Bedrohung eines Verbrechens) „verfälschen“? Ob „vulnerable heights“ neu artikuliert werden müssen? Aber wie stellt mensch das an ohne dabei auf Biologismen zurückzugreifen? Ich bin betrübt.

  16. Ich habe mal den link aus deinem Beitrag genommen, da wir uns irgendwann mal dafür entschieden haben, solche Seiten hier nicht zu verlinken. Ich hoffe, ihr versteht das.

  17. @b.zitrone Natürlich ist das wieder so eine Seite, die anonym operiert, kein Impressum hat und nur über einen amerikanischen Server läuft. Die Betreiber werden schon wissen warum. Der Unfug auf dieser Seite ist weder des Lesens noch des darüber Nachdenkens wert. Wir zerreiben uns, wenn wir diesen Webseiten zu viel Energie widmen. Einmal lesen und dann drüber lachen – mehr nicht.

  18. verständlich @ Entfernung. Auch wenn ich mich (noch) nicht mit dem bloßen Lachen zufrieden geben kann. Gegenargumentieren (auf Seiten auf denen das überhaupt möglich ist) habe ich bereits weitestgehend aufgegeben. Aber höchstvermutlich habt ihr Recht… es wurmt nur ungemein.

  19. „Der Unfug auf dieser Seite ist weder des Lesens noch des darüber Nachdenkens wert.“

    ich denke, jede frau sollte wissen, was es für tendenzen gibt.
    man darf sowas nicht einach ignorieren.

  20. In einer kürzlich stattgefundenen Veranstaltung ist auch sehr deutlich geworden, dass diese Szene sehr sorgfältig aus den unterschiedlichsten Richtungen beobachtet wird.

    Bestimmte Benachteiligungen werden mit seriösen Quellenangaben als inszeniert entlarvt.

    (Eine Quelle, die ich u.a. gut fand : „Krise der Kerle“ von Dr. Gesterkamp).

    Beispielsweise ist eine Betreiberin eines Blogs, der hier auch schonmal benannt wurde und wo teilweise die unterirdischsten Beiträge geschrieben wurden, ordentliches Mitglied einer Männerrechtlerorganisation.

    In einem Vergleich zur Männersache in der Schweiz wird deutlich, dass dort nicht nur frauenverachtende Leute sofort entfernt werden und man sich davon konsequent distanziert, sondern auch die von hoher Emotionalität besetzten „Rechtler“ nicht als Priorität auf der Agenda stehen, um die Sache optimistisch besetzt und mit besonnen Menschen auf angenehme Weise in die gesellschaftliche Mitte zu transportieren.

    In Deutschland ist dies leider noch nicht der Fall, ist aber für mich vorbildlich und m.E. das Geheimrezept des Erfolges der Männersache in der Schweiz.

    Es werden geschlechterpolitische Dialoge mit Frauenorganisationen geführt, um einfach auch gegenseitige Vorurteile und Klischees abzubauen und die andere Seite so zu sehen, wie sie wirklich ist und auch die Probleme der Frauen wahrzunehmen wie umgekehrt auch.

    Dort wird m.E. auch das Internet nicht so extrem vollgemüllt mit agressiven Positionen und den bekannten und beklagten Erscheinungen. Auch der Thread hier zu dem Positionspapier der Grünen musste mal wieder vorübergehend geschlossen werden.

    Das kann es nicht sein und ich denke, diese Umstände werden früher oder später auch zu Konsequenzen führen, allerdings anders als die Dauerposter es sich wünschen.

    Also meine Empfehlung : Die bekannten Probleme konsequent weiterkommunizieren.

  21. Hier gibt es noch neue Einräumungen :

    http://vaeter-und-karriere.de/blog/index.php/2010/05/11/mannerrechtler-sind-nicht-%E2%80%9Arechts%E2%80%99/#comment-100084

    Das Thema wird m.E. auf Regierungsebene sehr vorsichtig und sensibel behandelt, scheint aber hoffentlich angekommen zu sein :

    http://www.focus.de/digital/internet/innenminister-de-maiziere-gegen-regulierungswut-im-internet_aid_522218.html

    „Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat sich für eine zurückhaltende Rolle des Staates bei der Ausgestaltung des Internets ausgesprochen. Zugleich warnte er vor „schrankenloser Anonymität“. …Gewährleistet werden soll, dass andere durch Aktivitäten im Internet nicht zu Schaden kämen. „

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