Für die Pussy Riot- Aktivistinnen Nadezhda Tolokonnikova und Maria Alyokhina gab es gestern von gerichtlicher Seite positive Neuigkeiten: Der Oberste Gerichtshof hat verkündet, dass die Urteile so nicht rechtens seien. Irina Khrunova, Anwältin der beiden, gab allerdings zu bedenken, dass sie bisher noch nicht wisse, was dies genau bedeutet und dass es nicht automatisch heißt, dass Tolokonnikova und Alyokhina auf freien Fuß gesetzt werden.
Doch auch unabhängig davon könnten die beiden Aktivistinnen unter einem neuen russischen Amnestie-Gesetz vorzeitig aus den Gefängnissen entlassen werden. Beim Voice Project hieß es am Montag [meine Übersetzung]:
Wir haben gerade mit Pyotr Verzilov, Ehemann des gefangenen Mitglieds Nadezhda Tolokonnikova, gesprochen, der die Gerüchte bestätigt, dass beide Mitglieder, Nadya und Maria Alyokhina, befreit werden unter dem Amnestiegesetz, welches vom Kremel im Parlament eingebracht wird, um den 20. Geburtstag der russischen Verfassung am Donnerstag zu kennzeichnen. Nadya’s Vater Andrei konnte dies auch durch „zuverlässigen Quellen“ bestätigen.
„Es ist vom Kremel und bereits offiziell, sie werden freigelasssen“, sagte Pytor uns heute. Er fügte aber hinzu: „Wir wissen noch nicht, wann es passieren wird, da es unklar ist, wann die Duma über das Gesetz abstimmt und wie schnell es auf die Gefängnisse angewendet wird – könnte von 2 Wochen bis 2 Monaten sein, bis sie befreit werden.“
Die russischsprachige Seite Interfax zitiert den Vizesprecher der Duma, Vladimir Vasiliev, mit der Aussage, das unter dem Gesetz etwa 2000 Menschen aus den Gefängnissen freigelassen und außerdem rund 17500 Menschen ohne Freiheitsstrafe Amnestie erfahren würden. Darüberhinaus könnten rund 6000 Verfahren eingestellt werden. Dass diese große Amnestiewelle gerade kurz vor den olympischen Spielen durch das Land rollen wird, ist natürlich mit Sicherheit kein Zufall.