Einträge mit dem Tag ‘Rostock-Lichtenhagen’


25 Jahre Mauerfall: Deutsche Selbstverständlichkeiten

10. November 2014 von Nadine

In der Erinnerungsarbeit und Aufarbeitung der DDR-Geschichte, auch in den vergangenen Tagen, wird deutlich: Es sind die immer gleichen Geschichten, die erzählt werden: Staatliche Verfolgung, Überwachung, Repression, Morde, die – zum Glück – mit dem Fall der Mauer am 9.11.1989 und dank einer “friedlichen Revolution” beendet wurden. Die langersehnte deutsche Einheit 1990, ein einig “Volk”. Es kam endlich zusammen, was schon immer zusammengehörte?

Viel wurde getan nach 1989, damit die ehemaligen IMs, SED- und Stasifunktionäre aufgespürt, sanktioniert und ausgegliedert werden konnten. Nicht allen widerfuhr ihre “rechtmäßige” Bestrafung, doch es ist auffällig, mit welchem Nachdruck die gesamtgesellschaftliche Verurteilung des DDR-Regimes bis heute passiert – eine positive Bezugnahme auf die DDR ist tabuisiert. Das Urteil “Unrechtsstaat” ist unwiderruflich. Die Linkspartei muss sich immer wieder legitimieren. Selbst der Bundespräsident und die Bundeskanzlerin dürfen ihre Bedenken zur Regierungsbildung in Thüringen äußern und damit demokratische Prozesse auf den Prüfstand stellen. Wo die Linke mitregiert, ist die SED nicht weit. Während zeitgleich Koalitionsüberlegungen der CDU mit der rechten AfD okay sind. “Man wird ja wohl noch koalieren dürfen”, gilt eben nicht für die Linke, eine Partei mit SED-Vergangenheit, eine Partei mit sozialistischen Grundsätzen.

Noch immer mischen sich antisozialistische und antikommunistische Ressentiments in der Bundespolitik genauso wie in der westdeutschen Gesellschaft mit klassistischen und klassenspezifischen Abwertungen, die die Linkspartei treffen und viele weiße Ostdeutsche, die ihre Herkunft nicht hinter einer dialektfreien Sprache oder neoliberalen, sozialchauvinistischen Ideologien verbergen können oder wollen. Wer sich rot äußert oder darauf aufmerksam macht, dass sich die Lebensqualität der meisten Ostdeutschen nach 1989 eher verschlechtert als verbessert hat, gerät unter Generalverdacht ein Gesellschaftssystem zu präferieren, das dem Faschismus gleicht. Linksradikale Bewegungen werden kriminalisiert und dem Vorwurf der Verfassungsfeindlichkeit und Volkszersetzung ausgesetzt. Während Nazis weiterhin von staatlicher Seite ungehindert marschieren und morden dürfen.

Es verwundert nicht. Es ist die Fortsetzung deutscher Geschichte, die schon immer darum bemüht war, die Errungenschaften sozialer Bewegungen möglichst schnell zu revidieren. Dass sich ein sozialistisches Gesellschaftsmodell auch nach 1945 hierzulande nicht behaupten konnte, geschweige denn in seinem kurzen Bestehen für alle ein besseres Zusammen_Leben ermöglichen konnte, ist nicht nur Folge von globalen gesellschaftspolitischen Machtkämpfen und einem aggressiven Kapitalismus, sondern eigentlich eine deutsche Selbstverständlichkeit.

Es verwundert nicht. Es ist die Aktualisierung eines deutschen Bewusstseins, das bis heute von weißen, christlichen, völkisch-nationalistischen Allmachts- und Überlegenheitsfantasien und einem soziopathologischen Begehren nach Obrigkeit und Führung geprägt ist. Dass in den Erzählungen um den 9. November weder die staatlichen verordneten Pogrome 1938, die Verfolgung und Ermordung von Jüd_innen und allen anderen, die zu Nicht-Menschen degradiert wurden, einen dem Mauerfall ebenbürtigen Platz in der Erinnerungsarbeit bekommen, ist nicht nur Folge eines Jubeltaumels über den Zerfall der DDR mit Bier und Bratwurst, sondern eigentlich eine deutsche Selbstverständlichkeit.

Es verwundert nicht. Es ist die unhinterfragte und ungebrochene Hervorhebung weißer, deutscher Opfer historischen Unrechts, die die Erzählungen der ehemaligen Vertragsarbeiter_innen aus BRD und DDR, der migratisierten und kolonialisierten Generationen, die hier lebten und leben, den Geflüchteten, die hier leben wollen, systematisch aus deutscher Erinnerungsarbeit ausgeschlossen werden. Hoyerswerda, Solingen, Lichtenhagen, Mölln – bedauerlich für das Ansehen von Deutschland, aber nicht betrauernswert für die Angehörigen, Hinterbliebenen, Vertriebenen. Dass 1884, 1938, 1989, 1991, 1992 und 2014 oft einseitig erinnerte und zusammenhangslose Jahreszahlen bleiben, ist nicht nur Folge kollektiver Geschichtsamnesie, sondern eigentlich eine deutsche Selbstverständlichkeit.


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Schöne neue Welt – „Hellcome to Germany“

28. August 2013 von Sabine

Ein Essay über die Menschenrechte

„Hellcome“ brüllt der Mann vor dem Flüchtlingswohnheim. Willkommen in der Hölle. Er steht mit anderen auf der Straßenseite gegenüber dem Heim, einem früheren Schulhaus. Neben ihm hebt einer den Arm zum Hitlergruß. Keine Glatze, keine Springerstiefel, rosagestreiftes T-Shirt. Anwohner, Neonazis? Sie sind schwer zu unterscheiden. Der mit dem Hitlergruß wird wenig später von einem Polizisten abgeführt. Die „Bürgerinitative“, die auch von der rechtsradikalen NPD unterstützt wird, bleibt. Die Flüchtlinge auch. Vorerst. Marzahn-Hellersdorf, den 19. August 2013.

Es sind Szenen, wo die Scham sich selbst verschluckt. Und der Reflex, dies am liebsten weit von sich zu schieben, steigt, aber sie erinnern dumpf. Als meine Kusine 1992 nachts im Heim nicht mehr schlafen kann – vor lauter Angst, weil es wieder brennen könnte. Um sie zu beruhigen sagt mein Vater zu ihr, dass es meist nicht zweimal an einem Ort brennt. Da war ich sieben Jahre alt. Im selben Jahr wird das Asylbewerberheim in Rostock-Lichtenhagen von Nazis angezündet und von den AnwohnerInnen beklatscht. Brennende Bilder, grölende Nazis im Fernseher, NPD-Plakate an den Litfaßsäulen, das sind die 1990er Jahre. Unter dem damaligen Innenminister Wolfgang Schäuble wurden als Konsequenz auf die rassistischen Ausschreitungen die Asylgesetze (1992) massiv verschärft. Ja, das Boot sei voll. Nachrichtenmagazine wie der Spiegel folgen, sie titeln mit der Angst vor den Flüchtlingsströmen und der Überfremdung. Das Layout in dunkeln Farbtönen gehalten. Dabei lag die Angst ganz wo anders. Die Angst, die hatten wir, meine Kusine, meine Eltern. Und jetzt, im Jahr 2013, Berlin, Marzahn-Hellersdorf? Flüchtlinge werden durch den Hintereingang unter Polizeischutz in ihr neues Wohnheim gebracht. Sie haben Angst, um ihr Leben.

Hannah Arendts Thema sind die Flüchtlinge. Sie sind Staatenlose. Ihr Leben verdanken sie nicht ihren Menschenrechten, sondern der Mildtätigkeit derer, in deren Land sie geflohen sind. Ob sie leben oder sterben, ist reiner Zufall. Wer etwas über Menschenrechte lernen will, schaut am besten auf die Lage von Flüchtlingen. Arendts Thema ist mehr als 60 Jahre später aktueller denn je. Sie hat wenig mit der NPD zu tun. Aber viel mit Marzahn-Hellersdorf, Rostock-Lichtenhagen. Und mit dem Zweiten Deutschen Fernsehen, wo die Geschichte von Flüchtlingen, ihrer Flucht, ihrem Trauma offenbar so überflüssig sind, dass sie von einem „Aussteiger“-Nazi und einer Sarrazin-Bewunderin nachgespielt werden.

Hannah Arendt hat beschrieben, was es heißt, nur noch Mensch sein zu dürfen. Wer nur noch Mensch sein darf, ist ganz frei. Frei von Rechten und Gesetzen. Das Ergebnis ist Entfremdung. Keine Entfremdung von dem Selbst, sondern vielmehr eine Entfremdung von der Welt. Arendt beobachtet, dass die Etablierung von Nationalstaaten und ihre globale Hegemonie nur noch wenige Räume übrig gelassen haben. Räume, die nicht territorial in Nationalstaaten eingegrenzt sind. „Zuerst und vor allem findet der Raub der Menschenrechte dadurch statt, daß einem Menschen der Standort in der Welt entzogen wird, durch den allein seine Meinungen Gewicht haben und seine Handlungen Wirksamkeit.“ (Arendt 1949). Sie beschreibt ihre Erfahrungen als Staatenlose, Geflohene und als deutsche Jüdin im Dritten Reich vor dem Hintergrund der Shoa. Es sind andere Erfahrungswerte, sie zeigen jedoch einen Mechanismus auf, welcher nicht einzigartig ist. Den Prozess wie wir ausgezogen werden, Rechte verlieren, unkenntlich gemacht werden. Nämlich wie Menschen zu einem Abstraktum werden. Ihre Unsichtbarkeit, ihr Verschwinden aus dem öffentlichen Leben findet leise statt. Flüchtlingsheime werden an die Ränder der Städte verlagert, in die Industriegebiete. Der Tod der Ausgeschlossenen wird verschleiert etwa durch Neologismen wie „Dönermorde“, so dass wir nicht an unseren Bruder oder Schwester denken müssen.

Im EU-Behördendeutsch wird nicht über Flüchtlinge gesprochen, sondern von einer Illegalität und einer „irregulären Zuwanderung“. Zur Bekämpfung dieser „irregulären Zuwanderung“ wurde im Mai 2005 nach der EU-Osterweiterung auch die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen, kurz: Frontex, gegründet. Flüchtlinge werden seit den 1990ern in der europäischen Migrations- und Asylpolitik illegalisiert, ihre Rechte verschwinden hinter der Wortschöpfung „Irregularität“, sie sind somit nicht einklagbar. Dabei sind es Menschen, die den Krieg überlebt haben, davor oder vor Verfolgung und absoluter Armut fliehen. In der Hoffnung auf ein besseres, sicheres Leben. Für die Rechtlosen gibt es „überhaupt kein Gesetz“, schreibt Hannah Arendt, „nicht daß sie unterdrückt sind, kennzeichnet sie, sondern daß niemand sie auch nur zu unterdrücken wünscht. Ihr Recht auf Leben wird erst im letzten Stadium eines langwierigen Prozesses in Frage gestellt; nur wenn sie völlig überflüssig bleiben, und sich niemand mehr findet, der sie reklamiert, ist ihr Leben in Gefahr.“ (Arendt 1949)

80 Jahre, nachdem Arendt ihre Heimat verlassen musste, werden in der Schweiz Freibäder zu no-go-areas für Flüchtlinge, in Berlin wird ein Spielplatz – von AnwohnerInnen – eingezäunt, damit Flüchtlingskinder dort nicht spielen. Thilo Sarrazin, Parteimitglied der SPD, wird als Bestsellerautor gefeiert. Es wird kälter in Deutschland, vermutlich weil sich die, die man am liebsten ausschließen würde, nicht mehr ausschließen oder ignorieren lassen. Also wenn die Asylbewerberheime nicht im Industriegebiet liegen, sondern mitten im Wohngebiet. Wenn Flüchtlinge sich an die öffentlichen Orte begeben. Es wagen, in die Freibäder, Spielplätze zu gehen oder eben mitten im Wohngebiet zu leben.

Die Welt ist nie nur eine Umwelt, aber auch eine Mitwelt. Eine Welt mit Anderen. Nach Arendts Überlegungen in ihrem Werk Vita Activa (2010) „erscheinen“ die Menschen einander durch ihre Worte und Taten. So entfaltet sich das menschliche Leben im „Beziehungsgewebe“ menschlicher Beziehungen. Hölle, sind nicht die Anderen, sondern das nicht Da-sein. Ein Dasein in der Welt stellt für Arendt eine zentrale Kategorie in ihrer Konzeption von Menschenrechte dar. Es kann nur ein einziges Menschenrecht geben. Nämlich das Recht, Rechte zu haben.
Für viele Flüchtlinge kommt es gar nicht so weit. Viele geben ihr Leben, weil sie leben wollten. Sie versinken, ertrinken im Mittelmeer. Laut UNHCR waren es 2011 allein über 1.500 tote Flüchtlinge, die Dunkelziffer liegt weit höher. Das Mittelmeer ist der Massenfriedhof der Menschenrechte wie Heribert Prantl es einst treffend bezeichnet. Und in den letzten Tagen wurde binnen kurzer Zeit an den Bahnhöfen von Fulda, Kassel und Frankfurt über 60 Flüchtlinge aus Eritrea festgenommen. Sie waren ohne Papiere.

Sie, das könnte ich sein, meine Kusine, meine Eltern. Das Leid hat sich nicht verändert, aber die Gesetze sind schärfer. Ein Wunder, wer es schafft über die Wüste, Menschenhändler, Foltercamps oder das Mittelmeer. Es ist Spätsommer, da ist das Mittelmeer etwas ruhiger und die Flucht kann gelingen. Dass weiß auch die Bundes- und Grenzschutzpolizei. Hochsaison, die Jagd hat begonnen. In dieser Welt möchte niemand bloß Mensch sein.


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