In Rumänien wird zum ersten Mal seit der Wende spontan protestiert. Seit mehr als einem Monat sammeln sich BürgerInnen aller sozialen Schichten und Altersgruppen, um gegen drastische Sparmaßnahmen und extreme Ungleichheiten zu demon­strieren. Es fing heftig an. Staatspräsident Traian Basescu und seine rechtsliberale Regierungsmehrheit wollten – unter dem Vorwand der vom IWF (Internationaler Währungsfonds) verlangten Haushaltssanierungen und hinter dem Rücken der Öffentlichkeit – das ganze Gesundheitssystem privatisieren. Es flogen Steine, Schaufenster von Banken und Geschäften gingen zu Bruch, Menschen lieferten sich erstmals seit 20 Jahren handfeste Auseinandersetzungen mit der Gendarmerie.

Die Regierung versuchte, die Wut der BürgerInnen mit Zugeständnissen ab­zu­wenden, doch das funktionierte nicht mehr. Aus einem monothematischen Protest wurde bald eine Bewegung. Trotz Schnee und klirrender Kälte demonstrieren hunderte, manchmal tausende Leute in den Großstädten und vor allem auf dem Universitätsplatz in Bukarest, jenem Ort, wo auch 1989 protestiert wurde. Von Anfang an forderten sie den Rücktritt der Regierung und Anfang der Woche ist diese auch tatsächlich zurückgetreten. Angesichts der katastrophalen Umfragewerte und der anstehenden Wahlen gab es kaum andere Optionen.

Doch den „armen Schluckern“ von der Straße, wie ein Abgeordneter der rechts­liberalen Mehrheit sie nannte, geht es nicht nur um ein arrogantes Kabinett und seinen kläglichen Premier. Sie wollen ein Ende des Wildwest-Kapitalismus, der nach der Wende viele Länder Osteuropas plagt. Und sie kämpfen für viele kleinere, aber wichtige Ziele: Ernstzunehmende Umweltschutzprogramme, ein Ende des umstrittenen Bergbauprojektes von Rosia Montana, eine anständige Finanzierung von Bildung und Gesundheit statt massiver Privatisierungen, eine Diskussion statt einer sofortigen Ratifizierung des ACTA-Abkommens.

Die feministische Gruppe Filia, aber auch viele BloggerInnen und AktivistInnen beteiligen sich täglich an den Protesten und zeigen, dass Gender-Ungleichheiten, Sexismus und Homophobie auf die politische Agenda gehören und kein vermeintlich privates Problem darstellen. Die autistische neoliberale Spar- und Privatisierungspolitik und ihre konkreten Konsequenzen für Frauen als eine der am meisten betroffenen Gruppen werden dadurch endlich problematisiert. Ebenfalls wird der Regierungsmehrheit zu Recht vorgeworfen, dass sie in den letzten Jahren wenig bis nichts für mehr Gleichheit und Gleichberechtigung getan hat. Es werden keine Wunder über Nacht geschehen, doch diese breite Front an Protest ist ein guter Anfang.

Salut,

Ich möchte euch heute über meine Initiative “Gleiche Bezahlung – JETZT!” berichten, die ich im März 2011 gestartet habe, um endlich etwas gegen die immer noch enormen Lohnunterschiede zwischen Frauen und Männern in der EU zu tun. Schon in den Gründungsverträgen der Europäischen Union von 1957 wurde das Prinzip der gleichen Bezahlung für Männer und Frauen bei gleicher Tätigkeit festgeschrieben – doch bis heute gibt es keinerlei EU-weit verbindliche Regelungen dazu. Der Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern stagniert seit Jahren bei 17,5 Prozent im EU-Durchschnitt und ganzen 23 Prozent in Deutschland.

(c) Eva Hillreiner, www.evahillreiner.de

Im Jahre 2008 verabschiedete das Europäische Parlament einen guten Bericht, der damals die Europäische Kommission aufforderte, weitere gesetzliche Schritte im Bereich der Transparenz und der Sanktionen vorzulegen. Die Kommission hat bisher nicht reagiert. Das muss sie auch nicht – nach dem alten Vertrag von Nizza, der bei der Annahme des Berichts im Jahre 2008 noch gültig war, muss die Kommission nicht auf Aufforderungen des Parlaments reagieren.
EU-Justizkommissarin Viviane Reding hat am 5. März 2011 den ersten EU-weiten “Equal pay day” ausgerufen – eine rein plakative Maßnahme, die Aktivität der EU-Kommission gegen ungleiche Bezahlung vortäuschen soll.

Das reicht aber nicht! Daher habe ich am 100. Internationalen Tag für die Frauenrechte am 8. März 2011 die Aktion “Gleiche Bezahlung – JETZT!” mit neun anderen weiblichen Abgeordneten aller pro-europäischen Fraktionen im Europaparlament gestartet. Die Auftaktveranstaltung im Straßburger Europaparlament war ein voller Erfolg!

Im Anschluss an die Aktion übergaben die Parlamentarierinnen einen Brief mit ihrem Vorschlag für einen neuen Bericht, basierend auf dem erwähnten Bericht von 2008, an Parlamentspräsident Jerzy Buzek.
Damit wurde ein Verfahren in Gang gesetzt, das das durch den Lissabon-Vertrag verstärkte Initiativrecht des Europaparlaments nutzt. Auf einen nach diesem Verfahren verabschiedeten Bericht MUSS die Kommission dann – innerhalb einer vom Europaparlament gesetzten Frist – reagieren: entweder mit der Vorlage einer Gesetzesinitiative oder einer begründeten Ablehnung.

Jetzt ist der nächste Schritt in diesem Verfahren gemacht: Nachdem Jerzy Buzek unseren Vorschlag akzeptiert und an den zuständigen Ausschuss für die Rechte der Frau und Gleichstellung (FEMM) weitergeleitet hat, wurde der Bericht “Gleiche Bezahlung” nun auf die Tagesordnung des FEMM-Ausschusses gesetzt; er soll im Mai 2012 im Plenum abgestimmt werden. Der Berichtsentwurf liegt leider noch nicht vor, kann aber eingesehen werden, sobald die Berichterstatterin Edit Bauer ihn veröffentlicht.

Übrigens: Der nächste Internationale Tag für die Rechte der Frau am 8. März 2012 steht im Europäischen Parlament ganz unter dem Motto “Gleiche Bezahlung für Frauen und Männer” – eine gute Gelegenheit, das Thema erneut auf die Agenda zu setzen und unseren Initiativbericht im Europaparlament voranzubringen.

Ich halte euch über die weitere Entwicklung auf dem Laufenden!

Viele Grüße aus Brüssel,

Eure Franziska

Salut,

heute schauen wir einmal in die Zukunft, konkret auf den Zeitraum 2014 bis 2020. Das ist die neue Programmperiode im europäischen Haushalt. Für die Bereiche “Gleichstellung von Frauen und Männern” und “Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen” hat die Europäische Kommission am 15. November ihren Vorschlag für den Zeitraum nach 2013 vorgestellt. Das neue Programm soll “Rechte und Bürgerschaft” heißen und (neben zahlreichen weiteren Bereichen, wie zum Beispiel dem Strafrecht) alle Aktionen in Sachen Gleichberechtigung/Kampf gegen Gewalt an Frauen enthalten (also zum Beispiel das jetzige Daphne-Programm und die genderspezifischen Teile von Progress). Insgesamt sind für die siebenjährige Förderperiode 387 Millionen Euro vorgesehen – das bedeutet eine Mittelkürzung um etwa fünf Prozent im Vergleich zu den derzeit laufenden Programmen.

(c) Eva Hillreiner, www.evahillreiner.de

Obwohl die Gleichberechtigung von Frauen und Männern seit ihrem Gründungsjahr 1957 in den Verträgen der Europpäischen Union verankert ist, treffen wir auch heute noch allzu oft auf Diskriminierung und Ungleichbehandlung. Ein gemeinsamer Topf für geschlechtsspezifische Instrumente der EU kann daher von Nutzen sein. Allerdings greift das immer noch zu kurz. Wir brauchen endlich gender mainstreaming in ALLEN Politikbereichen und dazu gehört auch das sogenannte “Gender budgeting”, also geschlechtsspezifische Haushalte, sowohl auf EU- als auch auf nationaler Ebene.

Leider hat das vorgeschlagene Programm “Rechte und Bürgerschaft” große Nachteile. Es baut nicht genügend auf dem derzeit bestehenden und durchaus erfolgreichen Daphne-Programm auf. Im Frauen- und Gleichstellungausschuss des Europäischen Parlaments wird derzeit ein Bericht zum Daphne-Programm für die laufende Förderperiode diskutiert. Ein weiterer Kritikpunkt ist die (nicht vorhandene) Kontinuität der Finanzierung von Frauenrechtsprojekten ab 2014. Der Vorschlag der Kommission sieht vor, dass eine jährliche Prioriotätensetzung zwischen den einzelnen Bereichen innerhalb des Programms die Mittelvergabe steuert. Das bedeutet konkret, dass eine kontinuierliche und der Höhe nach planbare Finanzausstattung der gender-Bereiche nicht vorhanden ist. Die Priorität kann in einem Jahr noch auf dem gender-Bereich liegen, im Nächsten dann auf dem Strafrecht. Eine dauerhafte Planungssicherheit für NGOs ist damit nicht möglich.

Der Vorschlag kommt jetzt ins Parlament und wird dort weiter diskutiert. Es ist leider noch nicht klar, ob und wie der Frauen- und Gleichstellungsausschuss am Gesetzgebungsverfahren beteiligt wird. Ich werde mich auf jeden Fall dafür einsetzen, dass wir ein eigenes Programm für Gewalt gegen Frauen behalten und festegelegte jährliche Gelder für den Frauenrechtsbereich in dem großen Bürgerrechtsprogramm. Egal in welchem Ausschuss :-)

Viele Grüße aus Brüssel,

eure Franziska

Am 25. November, dem Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen, organisiert die rumänische AktivistInnen-Gruppe FILIA eine Protestaktion gegen die Verdrängung dieses Themas in der lokalen Öffentlichkeit. Mit einer Demo vor dem Parlament in Bukarest will die universitätsnahe feministische Initiative konkrete Gesetzesänderungen erreichen. So soll in Fällen von physischer Gewalt der frühzeitige Einsatz der Behörden erleichtert, das Netz von Frauenhäusern ausgebaut und die Täter tatsächlich bestraft werden. Vor allem wollen aber die akademisch geprägten AktivistInnen ein Zeichen setzen und das Problem endlich auf die politische Agenda bringen.

Aufruf zum Stopp von Gewalt gegen Frauen. Copyright FILIA

Das ist eine durchaus sinnvolle Idee, die mittlerweile eine breitere Unterstützung – unter anderen auch bei den schwulen und Roma-Organisationen – gefunden hat. Denn schon die offiziellen Statistiken erzählen eine grausame Geschichte. Zwischen 2004 und 2008 wurden in Rumänien fast 50.000 Frauen Opfer häuslicher Gewalt, die in rund 700 Fällen tödliche Folgen hatte: Im Durchschnitt wurde also alle zwei Tage eine Rumänin umgebracht. Im Jahr 2009 stieg die jährliche Opferzahl noch einmal dramatisch um acht Prozent auf 12.000 an. War es die Wirtschaftskrise, die viele Menschen in die Arbeitslosigkeit und Armut getrieben hat und die reale Opferzahl steigen ließ? Oder war es im Gegenteil ein erhöhtes Problembewusstsein, ein moderneres Selbstverständnis, das immer mehr Frauen den Mut gab, das Schweigen zu brechen?

Wir wissen es nicht. Diese schreckliche Zahl lässt sich schwer einschätzen. Armut scheint auf dem ersten Blick keine wichtige Rolle zu spielen. Zwar verdienen 60 Prozent der Opfer weniger als das rumänische Durchschnittseinkommen (das sind im Monat 350 Euro netto). Aber das ist ja eben das „normale“ Verhältnis für Frauen. Fakt ist, dass das finanzielle Argument in vielen Fällen schwer wiegt, wenn es darum geht, zu entscheiden, ob frau sich weiterhin schlagen lässt, oder plötzlich auf der Straße landet. Die aktuell verfügbaren Plätze in Frauenhäusern decken nämlich keine fünf Prozent des offiziellen Bedarfs.

Ein halbes Jahr liegt der „arabische Frühling“ nun schon zurück – die Ergebnisse reichen von erfolgreich durchgeführten Wahlen bis hin zu immer brutaleren Auseinandersetzungen.

Die schlimmste Nachricht gleich zu Beginn: Der syrische Blogger und Frauenrechtsaktivist Hussein Ghrer ist seit einigen Tagen verschwunden. Wie Christoph Sydow von Alsharq traf ich Hussein im Mai beim Young Media Summit. Seine Befürchtung, verhaftet, eingesperrt und gefoltert zu werden, scheint sich jetzt leider erfüllt zu haben.

In Tunesien wurde vor einer Woche erstmals frei gewählt. Eine „Frauenquote“ zwang die Parteien, die Hälfte ihrer Listen mit Frauen zu besetzen. Herausgekommen sind 49 weibliche von 217 Abgeordneten der verfassungsgebenden Kommission insgesamt. Davon gehören die meisten allerdings der islamischen Partei Ennahda an. Deutschlandradio Kultur geht den möglichen Konsequenzen nach und der Guardian hat drei prominente Abgeordnete porträtiert.

Ex-Diktator Gaddafi ist inzwischen tot, für die libyschen Frauen geht der Kampf aber weiter. DRadio Wissen hat sich mit den Aussichten für die Frauenbewegung beschäftigt. Der Ethnologe Thomas Hüsken sieht „einen steinigen Weg“.

In Ägypten hatte das Militär nach der Revolution Protestiererinnen entwürdigenden „Jungfrauentests“ unterzogen. Nun klagt mit Samira Ibrahim erstmals eine Betroffene das Militär an. Der Global Post hat sie ihre Geschichte erzählt. Aufgrund dieser Erfahrungen sind Aktivistinnen besorgt, wie es nach den Wahlen ab dem 28. November weitergehen könnte. Der „Verband der arabischen Frauen“ hat daher mit einer Reihe weiterer NGO’s eine Frauenpartei gegründet, so derStandard.

Wenig Fortschritte gibt es dagegen im Jemen. Diktator Saleh hält sich weiter an der Macht. Unter den Protestierenden sind auch hier seit Monaten schon Frauen, inzwischen setzen sie deutliche Zeichen. Vergangene Woche verbrannten Aktivistinnen öffentlich ihre Schleier und Kopftücher, so Global Voices.

Natürlich ist so ein Frauen-Barcamp nicht nur für Frauen gedacht. Vor allem dann nicht, wenn es um emanzipatorische Bestrebungen geht, die die ganze Gesellschaft betreffen. Trotzdem sind die Männer rar an diesem Samstag in der Berliner Kalkscheune. Aber so richtig stören tut das eigentlich niemanden. Was im vergangenen Jahr als der Versuch begann, Frauen ein Forum für politische, soziale und private Belange zu bieten, findet in diesem Jahr unter der Frage „Was wollt ihr eigentlich?“ seine Fortsetzung.
Das Barcamp soll eine „agendafreie Organisationsform“ sein. Wie das aussieht, zeigt sich bei der morgendlichen Sessionplanung: Nach knapp zwanzig Minuten stehen ein Dutzend Vorträge, Workshops und Wünsche für Diskussionsrunden auf dem Plan. Im Laufe des Nachmittags kommt noch einiges dazu. Nicht runtergeleiertes Expertenwissen und einschläfernde Monologe soll es hier geben, sondern ein Miteinander, Diskussionen auf Augenhöhe und der Austausch von Wissen.

Kübra Gümüsay über ihre erste, von Achselhaaren motivierte, Begegnung mit dem Feminismus (Foto via Barcamp Frauen)

Die Erstsemester-Studentin kann den Wunsch nach einer Session über Körperbilder genauso in den Raum werfen, wie die erfahrene Managerin ihren routinierten Vortrag über gläserne Decken halten kann. Die Anzahl der Teilnehmerinnen ist im Vergleich zum Vorjahr gewachsen – am Ende sind es 150. Und es zeigt sich, dass auch die Bandbreite an Themen zugenommen hat. Vom Karriere-Gap in der Wissenschaft über Sexual Harassement hin zu Netzpolitik reichen die Vorschläge. Dazwischen finden sich noch welche zu Ehrenmord, Burn-Out oder dem „Überleben als Single“.
Die lockere Planung ermöglicht Flexibilität und gibt dem gesamten Barcamp etwas Entspanntes. So entspannt, wie ein nächtliches Gespräch an der Bartheke. Vom Moderationskoffer in den Workshop-Räumen bis hin zu den kostenlosen Getränken ist alles gut organisiert. Bloß die Soja-Milch fehlt einer Twitterin für ihren Kaffee. (weiterlesen …)

M’bala und Akosua machen seit ca. 2,5 Jahren zusammen als Rising Thoughts Musik. Hauptsächlich spielt M’bala Gitarre und Akosua Djembe. Neuer­dings ist auch Percussion dabei, weil das den Sound “voller und rhythmischer” macht. Privat hören die beiden so gut wie alles von Dubstep bis Bikutsi, Jazz, Raggae und HipHop. Akosua ist Mit­begründerin des Künstler_innenkollektivs Label Noir in Berlin. Im Interview mit der Mädchenmannschaft sprechen M’bala und Akosua über ihren politischen Anspruch, Poesie und ihre Pläne für ein neues Album.

Rising Thoughts - Photo Credits: Cassius Prudent

Ihr seid beide nicht nur musikalisch unterwegs, sondern nehmt auch an Poetry Slams und Open Mics teil. Seid ihr quasi vom Sprechen zum Singen ge­kommen?

M’bala: Wir haben uns bei der Poetry Veranstaltung “Outspoken 2007″ kennengelernt und waren zum ersten Mal gemein­sam auf der Poetry Bühne des Black History Month in Hamburg. Wir sind also durch die Poesie über­haupt ent­standen. Ich war bis vor unserer Be­gegnung keine Sängerin und habe nur ab und zu was geschrieben – und eigent­lich nur für mich. Durch Rising Thoughts fing ich an regelmäßig zu singen und zu schreiben.

(weiterlesen …)

In jeder Folge der WWW Girls stellen wir euch eine Bloggerin und ihr Weblog vor. Heute:

andreame

Wie heißt du?
Andrea Mayer-Edoloeyi (@andreame)

Seit wann bloggst du?
Ich blogge seit 2008 und wundere mich mittlerweile, warum ich damit nicht früher angefangen habe. Meine ersten eigenen Inhalte im Web stammen aus den frühen 1990ern, die geniale Form Blog habe ich wirklich etwas spät entdeckt.

(c) Frl. Zucker, fraeuleinzucker.blogspot.com

Warum hast du damit angefangen?
Neugier. Ausprobieren. Immer wieder gibts es Inhalte, die ich gerne mit anderen teilen möchte. 140 Zeichen auf Twitter sind dafür oft nicht genug und ein Blog ist eine hervorragende Basis für die Kommunikation im Internet.

Worüber schreibst du?
Ich verstehe mein Blog andreame als privates Blog, wo ich über das schreibe, was mir gerade in den Sinn kommt. Das ergibt dann einen ziemlich bunten Themenmix, wo in jeder Marketinganleitung zu lesen ist, dass das so nicht geht. Das ist mir aber ziemlich egal, ich will mich da lieber von meiner Intention leiten lassen und im Blog die Widersprüche, die mein Leben so mit sich bringt, nicht zudecken. Vielleicht sogar eher die einen oder den anderen überraschen, was mich auch noch beschäftigt. Themen, die mich immer wieder interessieren, sind Politik, Feminismus, Theologie und Social Media, ab und an gibt es auch Lokales aus Linz, aber sogar Urlaubsfotos und ein bisschen Cat-Content in sanften Dosen.
Da ich als Social Media Managerin für die Katholische Kirche in Oberösterreich / Katholische Aktion arbeite, blogge ich auch viel auf http://kirche20.at. Dort dann natürlich vor allem Fachliches zum Thema Kirche und Social Media, aber auch mit etwas persönlichem Touch. Sonst ist es ja kein Blog.

Was dir ohne Internet nicht passiert wäre:
Das ist soviel, dass mir da jetzt nichts Gscheites einfällt. Sorry.

Wovon braucht das Internet mehr:
Frauen*, Männer* und …*, die das, was ihnen wichtig ist und wofür sie persönlich stehen, öffentlich machen und zur Diskussion stellen. Politische Rahmenbedingungen, die sicherstellen, dass das auch wirklich möglich ist.

Frauen* im Web…
sind da genauso vielfältig und überraschend wie sonst auch.

Deine tägliche Web-Lektüre:
Ca. 100 RSS-Feeds, meinen Twitter- und Facebook-Stream und sonst noch so allerlei über das ich gerade stolpere. Oft sind das sehr kontroverse Lebenswelten, das mag ich aber.

Tipps und Bewerbungen für die WWW Girls an post(at)maedchenmannschaft.net.

Ein Interview mit Samhita Mukhopadhyay von feministing zu ihrem neuen Buch über Dating und Feminismus findet ihr auf The Globe and Mail.

Gerade wurden die Gewinner_innen des Alternativen Nobelpreise bekannt gegeben. Unter den Geehrten werden zwei Aktivistinnen sein, die sich seit Jahren für Frauen und Kinder einsetzen: die Rechtsanwältin Jacqueline Moudeina aus dem Tschad und die US-amerikanische Hebamme Ina May Gaskin.

Kübra Gümüsay gehört laut dem Magazin für Journalisten zu den Top 30 Journalist_innen unter 30. Herzlichen Glückwunsch!

„Mütter spielen eine stärkere Rolle, ob ihre Kinder sexistisch eingestellt sind als Väter“ – diese Nachricht von Telepolis wurde gerade durch die Twittersphäre gereicht. Entwarnung für Männer gibt sie allerdings nicht: Sie waren durchweg sexistischer eingestellt als Frauen.

2007 zog sich die Technikbloggerin Kathy Sierra nach Todesdrohungen aus dem Internet zurück. Nun ist sie wieder da und äußert sich zur Pseudonymdebatte: Denkt nach was ihr schreibt und moderiert Kommentare! (Trankskript des Videos von geekfeminism)

Wie sehen Modelposen eigentlich aus, wenn sie von Frauen jenseits normschöner Idealmaße gezeigt werden?

Am 1. Oktober fanden SlutWalks in Seattle und in New York City statt. In New York kam es zu einem ekelhaften Vorfall, bei dem ein Trans*mann verhaftet und völlig unangemessen von der Polizei behandelt wurde.

Laut NDR.de liegt erstmals in Deutschland die Führung eines Landesparlaments ausschließlich in den Händen von Frauen: Der neue Landtag in Schwerin.

Homophobe Kackscheiße: Eine neue App auf dem französischen Markt soll herausfinden, ob der Sohn schwul ist.

Schon etwas älter, aber immer noch interessant: “Kann ein Geschlechtsteil rassistisch sein?” – fragt Oliver Baroni auf 20 Minuten Online. Wohl nicht – Aber Werbung für ein Intim-Hygieneprodukt durchaus.

Termine

Am 13. Oktober findet in der Begine in Berlin eine Veranstaltung zur Lesbenbewegung in Afrika statt. Die Referentin Liz Frank lebt seit 21 Jahren mit ihrer Lebensgefährtin in Windhoek, Namibia und ist Aktivistin der dortigen Lesbenbewegung.

Vom 13. bis 15. Oktober findet das QueerFilmFest in Rostock statt.

Salut,

Vor mehr als einem Jahr wurde die Europäische Schutzanordnung auf Initiative von zwölf Mitgliedstaaten der EU (Belgien, Bulgarien, Spanien, Estland, Frankreich, Italien, Ungarn, Polen, Portugal, Rumänien, Finnland und Schweden) auf die europäische Agenda gesetzt. Ziel war es, Opfern von Gewalt die Mobilität innerhalb der Europäischen Union zu erleichtern, indem zum Beispiel Schutzanordnungen auch in anderen EU-Ländern anerkannt werden.

(c) Eva Hillreiner, www.evahillreiner.de

Bereits im Dezember 2010 hatte sich das Europaparlament klar für mehr grenzüberschreitenden Opferschutz ausgesprochen: So forderten die Abgeordneten, dass Opfer von Gewalt (hauptsächlich Frauen, die Opfer geschlechtsspezifischer Gewalt werden, aber auch Kinder und Männer) eine Europäische Schutzanordnung in einem Mitgliedstaat der EU beantragen und diese dann in einen anderen Mitgliedstaat mitnehmen können (z.B. bei einem Umzug von Deutschland nach Spanien). Dort werden dann die entsprechenden Schutzmaßnahmen – egal, ob zivil-, straf- oder verwaltungsrechtlicher Art – getroffen. Außerdem sollte die Schutzanordnung viel Flexibilität bei der Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten bieten, das heißt, dass sowohl Zivil-, Straf- und Verwaltungsbehörden die Schutzanordnung ausstellen können. Das würde die Zusammenarbeit der Behörden erheblich vereinfachen. Außerdem soll auch der/die Täter_in, von dem/der die Gewalt ausgeht, angehört werden.

Jedoch kam es im Rat der EU, also auf Ebene der Mitgliedsstaaten, zu Widerstand gegen die klaren Forderungen des Parlaments. Besonders Österreich, die Tschechische Republik, Deutschland und die Niederlande blockierten lange Zeit eine Einigung im Rat. Doch nun gibt es ein Happy End: Der Rat hat einen Kompromisstext angenommen, der in Verhandlungen mit dem Europaparlament entstanden ist und auch von der Europäischen Kommission akzeptiert wird. Er hat die Forderungen des Parlaments zum großen Teil aufgenommen. Einer erneuten Annahme des Parlaments bei seiner nächsten Straßburg-Sitzung steht nun nichts mehr im Weg. Die Richtlinie zur Europäischen Schutzanordnung muss dann innerhalb von drei Jahren in nationales Recht umgesetzt werden.

Viele Grüße aus Brüssel,
eure Franzsika