Einträge mit dem Tag ‘Antidiskriminierungsgesetz’


Freund_innenschaft, Konsensfragen und Polizeigewalt – kurz verlinkt

20. Juli 2017 von der Mädchenmannschaft
Dieser Text ist Teil 355 von 358 der Serie Kurz notiert

Deutschsprachige Links

Ein neues, spannendes Projekt ist diese Woche gestartet: Agent*In – ein kritisches Online-Lexikon zu Anti-Feminismus. Beim Gunda-Werner-Institut werden die Hintergründe und die Idee hinter dem Wiki erläutert.

Am letzten Samstag fand in Berlin die 4. „behindert und verrückt feiern“ Pride Parade statt. Die Redebeiträge, beispielsweise von AbilityWatch und Rebecca Maskos, können jetzt online nachgelesen werden.

In der taz spricht Katharina König-Preuss über die Bedeutung des Konzerts in Themar am letzten Wochenende, nämlich die offensichtlich große Vernetzung unterschiedlicher extrem rechter Gruppierungen.

Das Leben ist so viel besser mit der richtigen Freund_innen-Crew. Bei i-D sprechen die Musikerin Ilgen-Nur (hier unser Samstagabendbeat mit ihr) und ihre Freund_innen über Zusammenhalt, Kritik und Erwachsenwerden.

Das Fuck Yeah Sexshopkollektiv will einen sex-positiven Shop mit Produkten zu Lust, Körper und Sexualität in Hamburg eröffnen. Unterstützen könnt ihr die Crowdfunding Kampagne bei StartNext.

Auch wenn Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz verlautet, dass bereits der Begriff Polizeigewalt gar nicht ginge, reißen die Berichte von eben dieser Gewalt bei den G20-Protesten nicht ab, so dass sogar die ZEIT nahelegt, dass man den Berichten nachgehen muss. Auch bei den G8-Protesten in Genua berichteten viele Aktivist_innen von Gewalt. Auch damals für viele Medien und Politiker_innen falsche linke Aussagen. Heute bestätigt die italienische Polizei, dass damals u.a. Folter ausgeübt wurde.

Das Videoprojekt Konsens in der Praxis hat mit unterschiedlichen Leute über (sexuellen) Konsens gesprochen. Im Interview mit der Schriftstellerin und Aktivistin SchwarzRund geht es u.a. um weiße queere Räume, Konsens mit sich selbst zu finden und das Hinterfragen einfacher starrer Regeln.

Am 07. Juli fand der 20. Fachdialog Gender von ver.di statt. Im Mittelpunkt stand die Evaluation zu 10 Jahren Antidiskriminierungsgesetz. Eine Dokumentation des Fachdialogs findet sich online. Dazu auch passend: Die gerade erschienene Studie „Out im Office?!“ zur LSBT*-Arbeitssituation.

Englischsprachige Links

Die großartige Autorin und Journalistin Janet Mock hat einen Podcast – da lohnt sich das Reinhöhren auf jeden Fall

Termine in Berlin, Bremen, Gersdorf, Würzburg:

14. bis 21. Juli in Würzburg: Aktionswoche Queere Kämpfe verbinden.

27. Juli in Berlin: Being queer in South Africa – Diskussion und Konzert mit Teilen des LGBTIQA Künstler*Innen Kollektivs Rainbow Riots. (FB-Link)

2. bis 9. August in Gersdorf: Das Wer lebt mit wem? Camp lädt zu Diskussionen und Austausch rund um verschiedenste Zusammenlebensformen.

7. bis 25. August in Bremen: Im August finden gleichzeitig die 20. Informatica Feminale und 9. Ingenieurinnen-Sommeruni statt.

Zur Mitte der Woche versammeln wir hier regelmäßig Links zu wichtigen Analysen, Berichten und interessanten Veranstaltungen. Was habt ihr in der letzten Woche gelesen/ geschrieben? Welcher Text hätte mehr Aufmerksamkeit verdient? Und was für feministische Workshops, Lesungen oder Vorträge stehen in den nächsten Wochen an?


Facebook | |


Mini-Schritte: Erweitertes Adoptionsrecht für nicht-heterosexuelle Paare

19. Februar 2013 von accalmie

Nicht nur von der Ehe werden nicht-hetero­sexuelle Paare in Deutsch­land weiter­hin aus­ge­schlos­sen: es wird schwulen und les­bi­schen Paaren, auch in ein­ge­tra­gen­en Le­bens­part­ner­schaf­ten, immer noch un­mög­lich ge­macht, Kinder zu adop­tieren. An diesem dis­kri­mi­nieren­den Grund­zu­stand wird bis­lang poli­tisch nur halb­her­zig ge­rüttelt. Aller­dings hat das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt, das bereits 2012 fest­stellte, dass die „Un­gleich­be­hand­lung von ein­ge­tra­gener Le­bens­part­ner­schaft und Ehe“ beim Fami­lien­zu­schlag für Beamt_innen ver­fassungs­wi­drig ist, in seinem heutigen Urteil einen kleinen Schritt in Richtung Dis­krimi­nier­ungs­ab­bau ge­macht:

(c) Sara and Ryan

Das Gericht gab der Verfassungsbeschwerde eines lesbischen Paares statt und urteilte, dass schwule und lesbische Partner_innen in einer ein­ge­tragenen Le­­bens­­part­­ner­­schaft künf­tig die be­reits von einer_m der bei­den adop­­tier­­ten Kin­der eben­­falls adop­­tieren dür­fen. Das heisst, dass eine so­ge­nannte Suk­zes­siv­adop­tion mög­lich ist. Bis­lang war es nicht-hetero­sexuellen Paaren nur mög­lich, „leibliche“ Kinder des_der Partner_in zu adop­tieren.

Ein gemeinsames Adoptionsrecht besteht jedoch weiter­hin nicht.

Die Be­richt­er­stattung vieler Medien lädt ebenfalls zum Kopf­schütteln ein: nicht in einem der Artikel wird Hetero­norma­tivi­tät oder das beliebte Wort „Homosexualität“ als Bezeichnung/Markierung eines von einer vermeintlichen Norm „Abweichenden“ hinter­fragt. Auch bleibt bislang un­thema­ti­siert, dass nicht-heterosexuelle Paare be­reits durch das Ver­bot der Ehe­schlie­ßung (…mal unabhängig davon, wie man zur Ehe als Institution stehen mag…) grund­legend dis­krimi­niert wer­den und die Sinnlosigkeit, an diesem „separate and unequal“-Konzept festzuhalten, immer deutlicher wird.

Mit diesem neuen Urteil bewegt das Bundes­ver­fassungs­ge­richt die gesetz­liche Lage nichts­desto­trotz in eine bessere Rich­tung – in diesem Jahr stehen außer­dem weitere Ent­schei­dungen be­vor. Viel­leicht setzt sich tatsächlich irgendwann die einfache Erkenntnis durch, dass Grundrechte für alle Menschen gelten.


Facebook | |


Du nicht! Rassismus an der Diskotür

3. Mai 2012 von Maria
Dieser Text ist Teil 8 von 20 der Serie Feminismus im Recht

Das OLG Stuttgart hat bereits im Dezember letzten Jahres über einen Fall der Einlassverweigerung aus rassistischen Gründen entschieden und einem Betroffenen Schadensersatz zugesprochen. Damit hat erstmals ein Oberlandesgericht in dieser Frage geurteilt, Antidiskriminierungsverbände unterstützen weitere entsprechende Klagen. Dieser Beitrag informiert über die Entscheidung und stellt dar, welche Schritte wichtig sind, wenn jemand aus vermutlich rassistischen Motiven nicht in einen Club oder eine Disko gelassen wird.

Der typische Fall

Der typische Fall der Diskriminierung an der Diskotür trifft Männer, welche als nicht „weiß“ bzw. nicht „deutsch“ wahrgenommen werden. Es handelt sich nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz um einen Fall von Mehrfachdiskriminierung (§ 4 AGG), wo Geschlechterdiskriminierung und rassistische Diskriminierung zusammentreffen. Typische Begründungen sind beispielsweise (wenn überhaupt begründet wird), aufgrund schlechter Erfahrungen oder Angst vor Gewalt werde nur eine bestimmte Anzahl von „Ausländern“ hereingelassen. Eine stichprobenartige Untersuchung des Antidiskriminierungsbüros Sachsen in Leipzig hat ergeben, dass über 50 Prozent der getesteten Diskotheken und Clubs „nicht-deutsch“ aussehenden Gästen den Eintritt verweigerten.

Doris Liebscher, Vorständin im Antidiskriminierungsbüro Sachsen in Leipzig, das zur Zeit einen politischen Schwerpunkt auf rassistische Einlasspolitiken setzt und Betroffene bei anhängigen Klagen unterstützt beschreibt das Problem so: „Rassistische Einlasskontrollen heißt: Menschen werden aufgrund ihrer Hautfarbe, vermuteten Herkunft oder ihrer Nationalität abgewiesen oder müssen im Unterschied zu anderen Gästen ihren Pass, einen Studi-Ausweis oder eine Aufenthaltsbescheinigung zeigen. Oftmals sind nur als „ausländisch“ definierte Männer von rassistischen Einlasskontrollen betroffen. „Ausländische“ Frauen hingegen sind als „exotisch“ willkommen. Das ist nicht weniger rassistisch, führt aber deutlich seltener zu einer Ablehnung an der Tür.

(mehr …)


Facebook | |


Falsche Feministen und Diskriminierung bei Sony – kurz verlinkt

6. Juli 2011 von der Mädchenmannschaft
Dieser Text ist Teil 119 von 358 der Serie Kurz notiert

Die neue Anschläge, ein feministisches Magazin aus Österreich, ist draußen. Es geht unter anderem um Boxen und die (feministische) Protestbewegung in Spanien.

Eine aufgrund von Schwangerschaft diskriminierte Sony-Abteilungsleiterin hat den Konzern erfolgreich wegen Diskriminierung verklagt. Das zugunsten der Klägerin abgeschlossene Sony-Verfahren markiert vielleicht ein neues Kapitel in der Anwendung des Antidiskriminierungsgesetzes (AGG): „Das BAG schlägt jetzt – nach anfänglicher Zurückhaltung – nach meinem Bauchgefühl eine schärfere Gangart bei der Anwendung des AGGs ein“, fasst ein am Prozess beteiligter Anwalt zusammen.

Im Gespräch mit dem WDR erzählt Frigga Haug, wie ihr der Begriff Feminismus das erste Mal begegnete und was sie an jungen Feministinnen heute erstaunt und Judith Holofernes von „Wir sind Helden“ spricht im FAZ-Interview über ihre Verbundenheit mit feministischen Traditionen, Kapitalisten-Pop, Jugendwahn und warum sie die Bezeichnung „Girl“ für Frauen ablehnt.

In „Look Kitten, I Am Too A Feminist! Fauxminism and Men“ erklärt Megan Milanese, warum auch selbsternannte männliche „Verbündete“, die sich mit dem Feminismus-Label schmücken, ganz oft auch mal zum nervigen Problem werden können – und liefert gleich eine Checkliste mit.

Die meisten wissen es vielleicht schon, aber an dieser Stelle sei nochmal darauf hingewiesen: Neue Chefin des IWF ist seit Dienstag Christine Lagarde.

Gut zusammengefasst: „Die „Männerrechtsbewegung“ ist antiemanzipatorisch, frauenfeindlich und dem Rassismus wesensgleich. Sie ist keine Rechts-, sondern eine Unrechtsbewegung.“ Warum das so ist, hat Daniel mal im Detail in seinem im Freitag erschienenen Essay aufgeschlüsselt.

Und, last not least, ein Stimmungsbericht zur Frauen-Fußball-WM.

Nach dem Klick dann noch ein paar Termine: (mehr …)


Facebook | |


Bundesregierung: Bürokratieabbau statt Antidiskriminierung

5. Mai 2010 von Nadine

Seit nunmehr zwei Jahren will die EU-Kommission eine 5. Gleichbehandlungs- richtlinie auf den Weg bringen, die für die Merkmale Geschlecht, ethnische Herkunft/Race, Alter, sexuelle Orientierung, Religion/Weltanschauung und Behinderung einen umfassenden Diskriminierungsschutz gewährleistet. Mit dieser Richtlinie würde das Schutzniveau horizontal angehoben werden; für alle Merkmale wäre dann in den Bereichen Bildung, Beschäftigung und Beruf, Soziales, Güter und Dienstleistungen Diskriminierung verboten. Bisher gelten auf bundes- und europarechtlicher Ebene unterschiedliche Schutzstandards, Geschlecht und ethnische Herkunft sind besonders geschützt.

Die Bundesregierung hat angekündigt, gegen diese Richtlinie von ihrem Vetorecht Gebrauch zu machen. Es war voraus zu sehen, dass sie sich wieder einmal gegen die europäische Antidiskriminierungspolitik stellt. Bereits bei der Umsetzung der vier Gleichbehandlungsrichtlinien der EU vor ein paar Jahren gab es massive Proteste seitens CDU/CSU, FDP, Wirtschaftsverbänden und kirchlichen Einrichtungen, die die Umsetzung einer wirkungsvollen Antidiskriminierungs- gesetzgebung unter der rot-grünen Regierung lange Zeit behinderten. Es folgten mehrere Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof, Bußgelder in Millionenhöhe und ein Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, das Diskriminierte nach wie vor nicht umfassend schützt.

Schon beim ersten Vorschlag der EU-Kommission im Jahr 2008 stellte sich die Antidiskriminierungsstelle des Bundes unter der damaligen Leiterin Martina Köppen gegen die 5. Gleichbehandlungsrichtlinie mit der Begründung, dass diese ein „Schlag für die Wirtschaft“ bedeute. Ungeachtet dessen, dass sich die Stelle seit ihrer Gründung 2006 nicht gerade mit Ruhm bekleckert hat und eher im Steuergelder verbrennen gut war, denn in einer umfassenden Beratung und Betreuung von Opfern von Diskriminierung, erwies sich die viel heranzitierte Befürchtung, auf die Wirtschaft würden horrende Entschädigungssummen zukommen, als heiße Luft. Was jedoch weniger an einem diskriminierungsfreien Umgang in der Gesellschaft liegt, sondern vielmehr an rechtlichen Hürden und lachhaften Sanktionsmöglichkeiten, die das AGG bietet.

Nun soll ein horizontaler und umfassender Diskriminierungsschutz auf EU-Ebene Wirklichkeit werden, wie es das AGG vom Schutzniveau her zum Teil sogar schon vorsieht. Doch die Bundesregierung begründet ihr Veto mit einer zynischen Ausrede: Bürokratieabbau. Menschenrechte genießen offenbar weniger Prioritäten. Die Sache mit der Gleichbehandlung hat sich die schwarz-gelbe Bundesregierung zwar im Koalitionsvertrag groß auf die Fahnen geschrieben, die realpolitische Umsetzung ist davon allerdings weit entfernt. SPD und Grüne kritisieren das Vorhaben der Bundesregierung heftig und fordern sie auf, die Förderung einer Antidiskriminierungskultur in Deutschland und Europa nicht länger zu behindern.

Auch Amnesty International protestiert. Wer ähnlich empört ist, kann hier ein Schreiben an die zuständige Familienministerin Schröder mitzeichnen.


Facebook | |


Diese Woche in den Blogs

24. Oktober 2009 von Magda
Dieser Text ist Teil 13 von 295 der Serie Die Blogschau

Zuerst einmal: Happy Birthday, liebe Missy!

Ein stolzes Jahr wurde sie gestern – auf das nächste Jahr (und die vielen darauf folgenden!)
Titelbild des Missy-Magazines auf einem Tisch

Gebloggt wurde diese Woche zu folgenden Themen:

Auf <strongqueernews macht man sich Gedanken wie eine neue gay online community aussehen könnte. Dazu gibt es hier eine Umfrage.

Außerdem gibt es zwei erfreuliche Nachrichten zur Stärkung der Rechte Homosexueller bzw. gleichgeschlechtlicher Partnerschaften aus Deutschland und den USA zu berichten:
Ebenfalls auf queernews wird der gerade veröffentlichte Beschluß des Bundesverfassungsgerichts freudig kommentiert. Danach muss die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) hinterbliebenen LebenspartnerInnen dieselbe Hinterbliebenenrente gewähren wie hinterbliebenen EhegattInnen. Wie diestandard.at schrieb, weitete der US-Kongress diese Woche das Anti-Diskriminierungsgesetz auf Homosexuelle aus – neben Hautfarbe, Staatsangehörigkeit oder der religiösen Zugehörigkeit können nun homophob motivierte Übergriffe als so genannte Hassverbrechen (hate crimes) systematisch verfolgt und bestraft werden.

Wie der mädchenblog berichtete, zieht sich die türkischstämmige Autorin und Rechtsanwältin Seyran Ateş nach wiederholten Morddrohungen komplett aus der Öffentlichkeit zurück.

Auf zwischengeschlecht.info fordert man die GesetzgeberInnen auf,

Massnahmen zur sofortigen Beendigung aller Zwangseingriffe an Zwittern, Aufhebung/Verlängerung der Verjährungsfristen und Bestrafung aller TäterInnen

durchzuführen, um die Grundrechte von Zwittern auf körperliche Unversehrtheit zu sichern.

Antje Schrupp widmet sich in dieser Woche dem Thema Bedürftigkeit und konstatiert:

Nur wenn wir Bedürftigkeit und Fürsorge als „normalen“ menschlichen Zustand begreifen, werden wir auch das Rechts- und Sozialsystem so einrichten, dass niemand dabei auf der Strecke bleibt.

Dafür hat sie Michaela Moser, Vizepräsidentin des Europäischen Armutsnetzwerks, interviewt:

Vorzeige-Feministin der Woche ist Nicole Kidman: diestandard.at berichtete, dass sich die Schauspielerin und Sonderbotschafterin des UNO-Entwicklungsfonds für Frauen (UNIFEM) im US-Kongress für die weltweite Achtung der Frauenrechte eintrat und sagte:

Die Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist vielleicht eine der am weitesten verbreiteten Menschenrechtsverletzungen weltweit.

And last but not least:

Die FemBio kürte Doris Lessing zu einer der Frauen der Woche, da die Schriftstellerin (u.a. „Das Goldene Notizbuch“ und „Die Kluft“) und Nobelpreisträgerin (2007) am 22. Oktober 90 Jahre wurde.

Herzlichen Glückwunsch!

Für eine bessere Vernetzung der (weiblichen) Websphäre listen wir jede Woche auf, was unsere deutschspachigen Kolleginnen und Kollegen über die Woche so melden und tun. Wenn du selbst ein Blog zu Gender- und Feminismusthemen hast, sag unter mannschaftspost(at)web.de Bescheid.


Facebook | |



Anzeige