Wettermoderator Jörg Kachelmann wurde am Dienstagmorgen vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen. Das Mannheimer Gericht machte in seiner Urteilsverkündung klar, dass eine zweifelsfreie Unschuld nicht bewiesen werden konnte und deshalb “in dubio pro reo” – im Zweifel für den Angeklagten – auf einen Freispruch entschied. Das Urteil, der gesamte Prozessverlauf, die Untersuchungen gegen Kachelmann im Vorfeld sowie die mittlerweile über ein Jahr andauernde Medienberichterstattung über den Fall werfen Fragen auf.

Es ist nicht das erste Mal, dass einem vor Gericht verhandelten Vergewaltigungs- vorwurf keine Verurteilung des Angeklagten folgt. Es ist nicht das erste Mal, dass sich Opfer in ihren Aussagen in Widersprüche verstricken, am Ende Aussage gegen Aussage steht. Es ist nicht das erste Mal, dass ein solcher Prozess von einem Diskurs begleitet wird, der Rechtsstaatlichkeit und Unschuldsvermutung betont, die Glaubwürdigkeit der mutmaßlichen Opfer in Frage stellt und das Sexleben von mutmaßlichem Täter und Opfer ausschlachtet. Doch wie sind diese Dinge zu bewerten?

Die Fakten sprechen für sich: Nur ein Bruchteil von sexualisierten Übergriffen wird überhaupt zur Anzeige gebracht, noch weniger Fälle landen vor Gericht, noch weniger enden mit einer Verurteilung. Die Strukturen für Opfer sexualisierter Gewalt sind mäßig bis schlecht, Polizist_innen unzureichend ausgebildet, Gutachter_innen darauf aus, die Integrität des mutmaßlichen Opfers solange zu prüfen, bis Widersprüche aufgedeckt werden können. Die Betroffenen sexualisierter Gewalt sind in der Bringschuld. In der Bringschuld zu sein in einem System, in dem Sexismus und Frauenfeindlichkeit offen ausgelebt werden können und institutionell verankert sind, bedeutet, in einer nicht gleichberechtigten Position zu sein gegenüber denen, die überzeugt werden müssen von der Schuld des vermeintlichen Täters. Wenn wir über sexualisierte Gewalt reden und verhandeln, müssen wir auch die Verhältnisse, Normen und Strukturen bedenken, in denen sie passiert.

Dass das Gericht im Fall Kachelmann nach Gesetzes- und Beweislage auf einen Freispruch entschieden hat, ist davon nicht unabhängig zu sehen. Geschweige denn können sich die Medien auf die Fahnen schreiben, objektiv und nach bestem Wissen und Gewissen berichtet zu haben. Es muss offen kritisiert werden, dass Sabine Rückert für die Zeit und Gisela Friedrichsen für den Spiegel auch nach dem Urteil nicht davon ablassen konnten, die Integrität des Opfers radikal in Frage zu stellen und Kachelmann als hauptsächlich Geschädigten zu konstruieren. Obwohl beide, wie die Faz zu berichten weiß, im Prozess einen nicht unwesentlichen Anteil am Freispruch hatten. Es muss nachdenklich stimmen, wenn die einzige stimmgewaltige Feministin in diesem Fall Alice Schwarzer ist, die das mutmaßliche Opfer für ihre Selbstdarstellung instrumentalisiert – in der Bildzeitung.

Es geht nicht darum, Rechtsstaatlichkeit generell in Frage zu stellen oder die Unschuldsvermutung abzuschaffen. Sondern sich bewusst zu machen, dass beide Prinzipien in einer liberalen Gesellschaft, die formale Gleichheit für alle Individuen als Maxime setzt, soziale Ungleichheit und Machtverhältnisse nur unzureichend berücksichtigen können. Das heißt: Gesetze werden in diesem Kontext gemacht und Recht wird in diesem Kontext gesprochen. Für wen gilt die Unschuldsvermutung? Wer kann sie vollumfänglich in Anspruch nehmen? Wem helfen rechtsstaatliche Prinzipien zu einem freieren Leben, wenn es zur Disposition steht?

Wer Recht das Potenzial gesellschaftlicher Signalwirkungen abspricht und sich auf Rechtssprechung als letztgültigen Wahrheitsfinder verlässt, verhilft Machtverhältnissen zum Status Quo und imaginiert alle Individuen als Gleiche. Letztendlich kommt damit nicht nur bei den Rechtsgläubigen zum Ausdruck, dass die nachhaltige Bekämpfung von sexualisierter Gewalt und sexistischen Strukturen nicht erwünscht ist.

Ob in Sachen Vergewaltigung in Zukunft Recht und Gerechtigkeit vorherrscht, geht nicht nur Gerichte, Prozessbeteiligte und Journalist_innen etwas an. Sexualisierte Gewalt ist dabei keine Frage objektiver Beurteilung und sollte nicht allein auf dem Feld sexpositiver Debatten erfolgen. Eine öffentlich geführte und auf Sensibilisierung ausgelegte Auseinandersetzung mit rape culture wäre ein Anfang.

Wir wissen nicht, ob die Vorwürfe gegen Dominique Strauss-Kahn stimmen. Unabhängig davon, ob tatsächlich etwas dran ist, müssen wir aber feststellen, dass die Debatte um diese Affäre einen bitteren, ekelhaften, ja empörenden Nachgeschmack hinterlässt. Die Wortwahl von vielen LeitartiklerInnen und anderen KommentatorInnen tendiert zu einer Verharmlosung der Vorwürfe, wie Nadine bereits berichtete. Und zwar nicht nur in Deutschland.

Drei feministische Gruppen auf Frankreich kritisieren in einer von Le Monde veröffentlichen Petition den Sexismus und die tiefsitzende Frauenfeindlichkeit, die in der französischen Debatte um die Affäre ans Licht kommen. „Diese Art von Sprache erzeugt eine nicht tolerierbare Verwechslung von sexueller Freiheit und Gewalt gegen Frauen”, heißt es in dem Protestschreiben.

Spiegel berichtet zwar darüber, widmet aber der Affäre ein ganzes Titelthema, wo die Fragestellungen genauso allgemein und unkritisch formuliert werden, wie in der Einladung zur Forum-Debatte. Dort heißt es etwa:

„Mächtige tendieren dazu, ihren Einfluss auszudehnen, oft ohne Rücksicht auf ihre Mitmenschen. Liegt dieses Phänomen vom Austesten der Grenzen im Wesen der Macht? Ist diese Möglichkeit die eigentliche Attraktivität von Macht? Ist Macht sexy – oder verführt sie prinzipiell zum Missbrauch?”

Das Verstörende an dieser Art von Problematisierung ist, abgesehen vom leichtpopulistischen Ansatz, vor allem die Tatsache, dass der konkrete soziale und historische Kontext völlig ausgeklammert wird, um eine langweilige Diskussion über „die Macht“ und „den Menschen“ zu provozieren. Kein Wunder also, dass die LeserInnenschaft sich bald mit ähnlich allgemeinen Schnapsweisheiten meldet, wie der User jujo:

„Aus eigener Erfahrung und Erleben kann ich sagen, dass Frauen sich zu mächtigen (?) Männern hin orientieren. Hat man eine gewisse Position erreicht, legen sich die Frauen beinahe ohne eigenes zu tun ins Bett. Die Frage ist wie geht der Mann damit um, kann er seine Attraktivität aus der Position heraus richtig einordnen. Da scheint mir das Hauptproblem zu liegen. Es sind nicht die Frauen schuld aber auch nicht die Männer. Es ist die Natur die uns so agieren lässt“

Und ewig grüßt der platte Essentialismus, der immer ganz genau weiß, was sich „die Frauen“ wünschen, wie „die Mächtigen“ sind, und natürlich auch, was „die Männer“ wollen. Die wollen nämlich immer Sex mit Frauen, und zwar möglichst „ohne eigenes zu tun“. Damit sind wir aber zurück bei den verharmlosenden Kommentatoren gelandet. Denn Vergewaltigung erscheint jetzt als kleiner Zwischenfall in der Biographie eines von seiner Natur her sexbesessenen Wesens, das sich manchmal nur schlecht kontrollieren kann.

Der unangenehme Nachgeschmack bleibt also, und die Debatte wird sich bestimmt bei der nächsten Gelegenheit unverändert wiederholen. So lange, bis man(n) versteht, dass man(n) sich nicht aus einer vermeintlichen Gefangenschaft des eigenen Schwanzes befreien muss, sondern aus der der eigenen Sprache.

In den letzten Tagen habt Ihr bestimmt schon viele Eier gefunden und viele andere Leckereien konsumiert. Es wäre also keine schlechte Idee, wieder feministisch und genderkritisch über den aktuellen Stand weiter Teile des religiösen Establishments nachzudenken: Mit der taz und darüber hinaus. Denn, egal, ob Religion in unserem Leben überhaupt eine Rolle spielt, lässt sich schnell feststellen, dass die irdischen Verwalter des Transzendenten nach wie vor – bis auf wenige Ausnahmen – ein weitgehend sexistisch und homophobisch geprägtes Programm vertreten.

Frauen wird bei vielen religiösen Ritualen und Praktiken eine minderwertige oder eingeschränkte Rolle zugeschrieben, das Priestertum bleibt in den meisten Gemeinden der monotheistischen Religionen ein Männerprivileg. Abweichungen von den traditionellen Gender- und Sexualidentitäten werden fast systematisch verurteilt oder tabuisiert. Dabei bilden die Katholische Kirche und die traditionalistischen Formen des Islams nur den mediatisierten Teil einer eigentlich viel umfangreicheren düsteren Realität. In den orthodoxen jüdischen Gemeinden, in manchen neoprotestantischen Kirchen in den USA oder bei den orthodoxen Christen Ost- und Südosteuropas herrschen in vielen Hinsichten ähnliche Zustände. Die geistliche Autorität wird nach wie vor fast überall von hierarchisch organisierten Männerbünden ausgeübt.

Ausnahmen wie die liberalen Synagogen oder die Evangelische Kirche in Deutschland und in anderen Ländern des Europäischen Nordwestens beweisen vielleicht, dass ein gemäßigter Struktur- und Programmwandel nicht völlig ausgeschlossen sind. Ob diese – noch fragilen – Modernisierungsprozesse übertragen oder nachgeahmt werden, lässt sich aber noch nicht absehen. Und es geht dabei um mehr als bloß ein paar Bischöfinnen und schwule Priester. Der Männerbund als zeiterprobte Gestalt der Machausübung, mit all seinen internen Strukturen, muss aufgegeben werden. Eine Aufgabe, die übrigens nicht nur die Religion beschäftigen sollte.

Es vergeht fast keine Woche, in der wir nicht ein bis zwei Hinweise auf sexistische Werbung im Postfach haben. Plakate mit überdimensionierten Brüsten, Fernsehspots mit nackigen Popos oder sinnlich-lasziv dreinblickende Models mit der entsprechenden anzüglichen Unterzeile. Beworben werden in den seltensten Fällen BHs, Schlüpfer oder ein neuer Lippenstift. Sondern Duschgels, Margarine, Blumenkohl oder Handys. Das Produkt ist egal, Hauptsache Körperlichkeit, Hauptsache Objektivierung, Hauptsache nackt. Sexistische Kackscheiße wohin man schaut.

Ich kann’s nicht mehr sehen! Und ich will es auch nicht mehr. Ich hab keine Lust mehr, dass sich ein gefühlter Großteil meiner täglichen feministischen Arbeit mit sexistischer Werbung beschäftigen muss. Das kann doch einfach nicht sein! Ich kann nicht glauben, dass es diese Art von Werbung immer und immer und immer wieder noch gibt. Und noch viel weniger will ich glauben, dass es immer noch Menschen gibt, die einfach nicht begreifen, warum Brüste und Joghurt in keinem direkten Zusammenhang stehen und warum es sexistisch ist, diesen zu erstellen.

Und es sind ja nicht nur die Brüste und die Popos. Hat mal jemand eine Waschmittelwerbung gesehen in letzter Zeit? Eine für Putzmittel? Oder eine für Bier? Es braucht keine nackte Haut, um sexistische Stereotypen in einer Art und Weise zu (re-)produzieren, dass selbst meiner Uroma schlecht werden würde! Zieht den Schauspieler_innen andere Kleider an, gebt ihnen eine Zigarette in die Hand und diese Werbung ist nur noch schwer von einer Folge „Mad Men“ zu unterscheiden.

Was sollen wir tun? Hat jemand eine Idee? Ich rege mich auf über diese Spots. Jedes Mal aufs Neue. Aber ich kann doch nicht jedes Mal was dazu schreiben. Mir geht auch langsam die Phantasie aus. Wie soll man all den Unsinn immer wieder aufs Neue kreativ, bissig und unterhaltsam kommentieren? Ich könnte höchstens ein Video von mir hochladen, wie ich immer wieder den Kopf auf die Tischplatte schlage.

„Warum ignoriert ihr diese Werbung dann nicht einfach?“ fragen jetzt vielleicht einige. Wir ignorieren das nicht, weil es sexistische Kackscheiße ist und diese sichtbar gemacht und benannt werden muss. Wir ignorieren das nicht, weil es anscheinend immer noch nötig ist, darauf hinzuweisen, dass Margarine nichts mit nackten Körpern zu tun hat und dass das Anpreisen des gleichen Produktes mittels einer weichgespülten heteronormativen Familienidylle auch keine wirkliche Alternative darstellt.

Ich wünsche mir ein Hatr für Werbung. Da könnte man den ganzen Müll dann hin schicken und alle würden sehen, was für ein Dreck das ist. Aber ich müsste keine Zeit mehr damit verbringen, es auch noch aufschreiben zu müssen.

Update: Wenn das mit den Wünschen nur immer so einfach ginge! deus ex macchiato hat ein entsprechendes tumblr eingerichtet. Wer mitmachen will schreibt an: stegosaurus.restoration[at]gmail.com
Außerdem hat ryuu ein ähnliches Projekt verlinkt: *istische Kackscheiße!

Nicht ganz neu sind die Medienberichte über HartzIV-EmpfängerInnen, die an der Verhütung sparen, weil das Geld dafür nicht reicht.

Auch die taz griff das Thema vor einigen Wochen wieder auf und brachte die Befragung von Pro Familia in Spiel, nach der seit Einführung von HartzIV die Quote derjenigen von zwei Drittel auf ein Drittel sank, die konsequent verhüten. Dagegen stieg der Prozentsatz derjeniger, die nie verhüten: Von 6 auf 16 Prozent. Taz-Autorin Eva Völpel schreibt, dass Frauen nach internationalem Abkommen  das Recht auf freie Wahl der Verhütungsmittel haben. Klingt doch super. Nur, wie sollen die bezahlt werden.

Die Bundesregierung bürstet das Thema ab und überlässt es den Kommunen, zu reagieren. Einige tun das auch und finanzieren freiwillig Verhütungsmittel für bedürftige Familien. Zum Beispiel die Stadt Flensburg, die in den vergangenen drei Jahren 180 Frauen und 6 Männern die Verhütung finanzierte. Eine Präventionsmaßnahme, denn die Kosten für die regelmäßige Verhütung sind geringer als für einen Schwangerschaftabbruch, der bei bedürftigen Familien vom Bundesland getragen wird. Auch andere Kommunen leisten freiwillige Finzanzierungshilfe. Die taz nennt 59 von 181 Pro-familia-Stellen, die bestätigen, dass die Kommune in ihrer Region die Kosten für Verhütungsmittel übernimmt. Neben Flensburg gehört auch Berlin dazu. Trotzdem sind es viel zu wenige. Und solange das Problem nicht auf Bundesebene erkannt wird, werden die Kommunen die Kosten auf Dauer nicht tragen können. In Flensburg zum Beispiel läuft das beschriebene Modell dieses Jahr aus. Was tun?!

Nach den jüngsten Prügelattacken in Hamburg und Berlin werden sich wahr­scheinlich die Befürworter zunehmender Sicherheitsmaßnahmen erneut zu Wort melden. Denn tatsächlich scheinen solche Zwischenfälle in der letzten Zeit immer öfter aufzutreten. Dabei prügeln einzelne Männer oder Männergruppen meistens andere, ihnen völlig unbekannte Männer – so extrem, dass die die Opfer ins Kran­ken­haus müssen, oder sogar ums Leben kommen. Die Gewaltszenen geschehen in öffentlichen Verkehrsmitteln oder auf der Straße, und die Täter haben oft keinen auch nur im Ansatz nachvollziehbaren Grund.

Die Medienberichte darüber klingen in vielen Fällen banal, oder thematisieren in rassistischer Weise die ethnische Herkunft der Tatverdächtigen. Panikmache und neue Forderungen nach mehr Überwachung sind oft das einzige Ergebnis der Mediatisierung. Wichtige und unangenehme Fragen bleiben dabei ausgeklammert. Denn, auch wenn die Anzahl der Gewaltüberfälle und Körperverletzungen laut den letzten offiziellen Statistiken gesunken ist und keinen Grund zur Panik bietet, bleibt jede Gewalttat natürlich eine zu viel. Letztendlich sind viele von uns nicht bereit zu akzeptieren, dass Männer seit eh und je andere Männer verprügeln und dies einfach auch weiterhin tun werden.

Die Zwischenfälle deuten selbstverständlich auf viele wirtschaftliche und soziale Faktoren hin, die unter dem Motto „Prekarisierung“ und „Verrohung der Gesellschaft“ verstanden werden und überall in den europäischen Großstädten zu beobachten sind. Doch darüber hinaus wird dadurch offensichtlich, dass „der neue Mann“, über den die deutschen Medien so oft schöne Features und Reportagen schreiben, noch lange keine Selbstverständlichkeit ist. Dieser neue Mann, der von denselben Kommentatoren immer wieder zum Opfer des Feminismus erklärt wird, scheint vielmehr allzu oft in der U-Bahn dem „alten Mann“ zum Opfer zu fallen. Der zeigt ihm regelmäßig, was ein richtiger Mann kann.

Was wir tatsächlich brauchen, sind also nicht weitere Überwachungsmaßnahmen, sondern mehr Klarheit über die Ziele unserer Bildungssysteme und die Ver­wirk­lich­ung einer modernen, antipatriarchalen und konsequenten Geschlechts­politik, die Machismo und Gewalt niemals toleriert oder verharmlost.

In jeder Folge der WWW Girls stellen wir euch eine Bloggerin und ihr Weblog vor. Heute:

J.A. Blog

Wie heißt du?
Julia Adriana (Die abgekürzten Vornamen J.A. bezeichnen auch mein Blog)

Seit wann bloggst du?
Seit Mitte 2000 habe ich die erste Homepage, damals noch mit einem Tagebuch aus statischen HTML-Seiten. WordPress benutze ich seit ca. 2005 und bin seitdem dabei geblieben. Das Blog hat sich ständig weiterentwickelt, zuerst waren sehr viele persönliche Dinge drauf und mit der Zeit wurde ich dann politischer.

(c) Frl. Zucker, fraeuleinzucker.blogspot.com

Warum hast du damit angefangen?
Ich hatte schon immer das Bedürfnis, über mein Leben zu schreiben und ein Ventil für meine Gedanken zu finden. Das Internet war damals noch recht neu und die vielen Leute, die man damit erreichen konnte, waren für mich eine reizvolle Vorstellung. Als meine Texte etwas direkter wurden und Kritik zu meinen Äußerungen oder Ansichten kam, wurde mir klar, dass das Internet auch eine politische Plattform ist und eine gute Möglichkeit, sich mit der eigenen Person und den eigenen Ansichten zu engagieren. Ich war damals noch sehr euphorisch, was sich nach den Jahren etwas gelegt hat. Heute schreibe ich nur noch, weil es mir Spaß macht und die Texte meistens irgendwie raus müssen.

Worüber schreibst du?
Auch wenn ich mir eigentlich vorgenommen hatte, über alle möglichen Themen zu schreiben, stelle ich fest, dass mein Interesse für soziale, politische und psychologische Themen sich durchgesetzt hat. Außerdem versuche ich die Rolle der Philosophie und auch der Religionen mit einzubeziehen, die ja in der öffentlichen Debatte meistens ein Schattendasein fristen. Ich vermische das mit privaten Eindrücken und zwar bewusst – eine Möglichkeit, die ich in einer Zeitungsredaktion nicht hätte. Ich suche in den Dingen die Ungerechtigkeit und überlege, was mich persönlich daran stört. So bin ich auch auf den Feminismus und die Genderdebatte gestoßen. Da es im Netz inzwischen sehr viele gute und interessante Seiten zu dem Thema gibt, ist der Feminimus ein kleiner Schwerpunkt geworden.

Da ich selbst gerne lese und auch regelmäßig Filme oder Reportagen/Talksendungen im Fernsehen schaue, rezensiere ich regelmäßig darüber und überlege, wie die Sachen in die laufende Diskussion passen. Das hilft mir ein wenig, vom passiven Konusm wegzukommen und aktive Gedanken zu entwickeln. Ab und zu, aber viel zu selten, mache ich Reiseberichte oder Fotos aus der Umgebung. (weiterlesen …)

Liebe Leser_innen,

wahrscheinlich langweile ich Sie, wenn ich dieses leidige Thema wieder aufgreife, zu dem es sogar schon Studien und Diplomarbeiten gibt. Warum ‘Frauen’ so wenig wahrgenommen werden in der deutschsprachigen Blogosphäre. Vielleicht, weil sie einfach über andere Sachen schreiben, diese ‘Frauen’. Vielleicht, weil sie neben Erwerbsarbeit auch noch Reproduktionsarbeit leisten und einfach nicht so häufig im Netz unterwegs sind wie die ‘Männer’. Vielleicht, weil ‘Männer’ zu lautstark sind. Der männliche Habitus, hegemoniale Männlichkeit, Sexismus im Netz, Troll-Gedöns, Morddrohungen, blablabla. Sie kennen das schon. Wenn nicht, googlen Sie es.

Dass sich Herrschaftsverhältnisse der “Offline-Welt” im Netz reproduzieren und genau dieser Fakt nicht mit “Ist doch nur das Internet, alles halb so wild” wegzuschieben ist, sollte für uns alle keine Neuigkeit sein. Wenn doch, dann empfehle ich, mit offenen Augen und einer Portion (Selbst)Kritik mal durch die Blogs zu surfen (und überhaupt: Welche Blogs lesen Sie und warum keine anderen?), gern auch ein paar Kommentare unter Postings zu lesen. Vieles wird Ihnen bekannt vorkommen. Bekannt aus diesem Reallife.

Auch Sascha Lobo weiß das alles und dachte sich zum 100. Jubiläum des Frauenkampf- und Feminist_innentages, dass er dieser Ungerechtigkeit Abhilfe verschaffen will. Indem er in seiner Blogroll eine Frauenquote einführt. Vorschläge dafür sollten von den Leser_innen selbst kommen. Frauen sichtbar machen. Eine feine Sache. Fanden auch viele Leser_innen, verlinkten eifrig und freuten sich riesig.

Nun ja. Ich redete dagegen, gewohnt nicht immer sehr freundlich. Sascha kommentierte seinerseits etwas fragwürdig (für meine Begriffe). Dennoch macht es Sinn, sich mal mit dem Sichtbarkeitsargument auseinander zu setzen.

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In der nächsten Woche ist es wieder soweit, am 8. März gibt es diesmal auch einen runden Geburtstag: Der Internationale Frauentag wird 100 Jahre alt. In Österreich wird sogar gleich zweimal demonstriert und gefeiert, denn am 19. März 1911 demonstrierten in Wien 20.000 Menschen für Frauenrechte. Dieses Jahr wird es daher viele Aktionen geben, etwa von der Plattform 20000 Frauen. Die Orga­nisation sammelt neben den Demovorbereitungen unter dem Motto „AUS! Aktion Umsetzung. Sofort.“ Forderungen von Frauen­projekten und Einzelpersonen.

Wie habt ihr zusammengefunden?

Viele der Frauen kennen und kannten sich schon aus anderen feministisch-politischen und/ oder persönlichen Zusammenhängen. Im März 2010 wurde von Hilde Grammel bei einer Veranstaltung im Verein Frauenhetz anlässlich des Internationalen Frauentages die Idee laut ausgesprochen, dass es angesichts der aktuellen Situation von Frauen einen Versuch wert wäre, wieder 20.000 Frauen protestierend auf die Ringstrasse zu bekommen. Auch andere Frauen in anderen Feldern hatten diese Idee. Im Zuge der Veranstaltungsreihe „Nachdrücklich – Vorbildlich“ von Petra Unger im Kosmostheater Wien 2010 wurde Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek zu einer Diskussionsveranstaltung eingeladen. Auch hier wurde die Idee erneut ausgesprochen. Schließlich kam es zum ersten Treffen interessierter Frauen im September am Volksstimme Fest auf der Jesuitenwiese im Prater. Seither finden regelmäßig Treffen statt. Die Gruppe ist zunehmend gewachsen, immer mehr Frauen haben sich der Idee angeschlossen und arbeiten engagiert an der Umsetzung mit.

Warum noch eine Demo abseits des 8. März?

Am 19. März 1911 fand die erste Demonstration für Frauenrechte auf der Wiener Ringstrasse mit 20.000 Frauen und einigen Männern statt. Dieses Ereignis jährt sich 2011 zum 100. Mal. In Erinnerung an die Erste Frauenbewegung Öster­reichs und auch im Sinne eines Jubiläums ist es ein geeigneter Anlass, an die­sem his­torischen Datum nochmals den Unmut der Frauen auf die Straße zu tragen.

Wie viele Frauen und Organisationen unterstützen Euch schon?

Wie viele Frauen es insgesamt sind, lässt sich nicht sagen. Auf unserer Website haben 78 einzelne Frauen, 142 österreichische Organisationen und 17 trans­nationale Organisationen ihre Forderungen online gestellt. Die Plattform wird von Spö-Frauen, Grünen Frauen, der Katholischen Frauenbewegung, dem Öster­reichischen Frauenring, den ÖGB-Frauen etc. unterstützt, die alle über große Netz­werke verfügen. Wie viele es wirklich sind, werden wir am 19. März 2011 sehen.

Was sind die häufigsten Forderungen? (weiterlesen …)

Salut,

seit Inkrafttreten des Maastrichter Vertrags 1994 hat jeder Bürger der Europäischen Union das Recht, in Angelegenheiten, die in den Tätigkeitsbereich der EU fallen (zum Beispiel Umweltschutz, Verbraucherfragen oder Rechte als Unionsbürger) und ihn oder sie unmittelbar betreffen, eine Petition an das Europäische Parlament zu richten. Das geht auf dem Postweg oder elektronisch.

(c) Eva Hillreiner, www.evahillreiner.de

Von diesem Recht hat nun eine finnische Lesbe Gebrauch gemacht und sich an den Petitionsausschuss des Europaparlaments gewendet. Sie macht in ihrer Petition auf die fehlende gegenseitige Anerkennung von Lebenspartnerschaften innerhalb der Europäischen Union aufmerksam, die für ihre Familie große Auswirkungen hat.
Die Finnin lebt mit ihrer französischen Partnerin in Paris, ihre Lebenspartnerschaft ist offiziell eingetragen. Sie haben zwei Kinder, die beide die finnische Staatsbürgerschaft besitzen, da die Finnin nach französischem Recht die einzige legale Mutter ist.
Beide Frauen besitzen jedoch die gesetzliche Vormundschaft für die Kinder bis diese die Volljährigkeit erreichen. Das ist jedoch nicht ausreichend, um beide Kinder rechtlich gleich zu stellen. So können sie NICHT Besitz und Eigentum von der zweiten Mutter und ihrer Familie erben, den Nachnamen der zweiten Mutter annehmen oder die französische Staatsbürgerschaft und einen französischen Pass erhalten. Aber am schlimmsten: Sollte die biologische Mutter vor der Volljährigkeit ihrer Kinder sterben, verliert ihre französische Partnerin die Vormundschaft und die Kinder würden Waisen! Gleiches gilt bei einer Auflösung der eingetragenen Partnerschaft. Die Kinder könnten somit ihren Anspruch auf Unterhalt und Umgang mit beiden Eltern verlieren.

Im nächsten Schritt muss nun der Petitionsausschuss über die Zulässigkeit der Petition entscheiden. Bei positivem Ergebnis kann er dann entweder die Kommission zur Prüfung des Gegenstands und Einhaltung des Gemeinschaftsrechts auffordern, im Parlament den zuständigen Ausschuss beauftragen oder andere für zweckmäßig erachtete Schritte einleiten.
Der Ausschuss tagt zum nächsten Mal am 15. und 16. März und kann auf der Internetseite des Europäischen Parlaments mitverfolgt werden.