Die Herdprämie
von BarbaraIn dieser Kolumne werden die politischen Aktivitäten der Bundesregierung rund um das Reizthema “Frauenpolitik” kritisch betrachtet, das sich zumeist hinter der Familienpolitik verstecken muss.
Was an der Sache mit dem Elterngeld erfreulich ist, ist an der Sache mit dem Betreuungsgeld unerfreulich. Dieses Geld, das unsere Bundesregierung ab 2013 einführen will, ist eine monatliche Unterstützung von 150 Euro für Eltern, die ihr unter dreijähriges Kind zuhause betreuen möchten.
Zwei aktuelle Studien belegen, dass diese Betreuungsgeld-Idee in eine Sackgasse führt: Zum einen zeigt das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) im Auftrag des Bundesfinanzministeriums, dass sich die meisten Mütter nach Einführung des Betreuungsgelds genauso verhalten werden wie ohne: In der ZEW-Studie heißt das “Mitnahmeeffekt” – Mama wollte eh beim Kind bleiben und kriegt jetzt noch 150 Euro zusätzlich.
Dann ist da noch die Studie der Bertelsmann-Stiftung. Hier wird deutlich, dass das Betreuungsgeld gerade sozial schwache Familien und solche, die einen Migrationshintergrund haben, ermuntert, ihre Kinder daheim zu betreuen. Da aber erwiesen ist, dass gerade Kinder aus diesen Familien von Fremdbetreuung viel profitieren, spricht der Vorstand der Bertelsmann Stiftung zu Recht von einem “bildungspolitischen Schildbürgerstreich”.
Neben den Studien gibt es dann noch den In-echt-Versuch: In Thüringen wurde das Betreuungsgeld, das “Thüringer Erziehungsgeld” Mitte 2006 eingeführt. Was zur Folge hatte, dass einkommensschwache Familien ihre Kinder aus der Kita genommen haben und bis zum Kindergartenalter zuhause lassen, wie das Statistische Landesamt Thüringen ermittelt hat. 150 Euro mehr in der Haushaltskasse sind für manche Familien viel Geld; viele verstanden das Thüringer Erziehungsgeld als finanziellen Anschluss an das bundesweit ausgezahlte Elterngeld.
Vorgängerin Ursula von der Leyen war gegen das Betreuungsgeld, hat die Entscheidung darüber ausgesessen. Kristina Schröder hingegen verteidigt fast schon trotzig diese total unzeitgemäße, zu Recht “Herdprämie” genannte Kohle. Sie nennt es ein ihr wichtiges Anliegen, und eiert gemeinsam mit den Parteigenossen herum, diskutiert eifrig, ob der staatliche Rubel in Form von Gutscheinen oder bar auf die Hand rollen soll. Und das, obwohl sie sich selbst als “Vertreterin der jungen Generation” bezeichnet. Aber nie “Feministin” genannt werden wollte, heißt es in einem Interview, das sie der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung gegeben hat. Nie Feministin, weil Kristina Schröder nie jemand werden wollte, der die Interessen der Frauen gegen die der Männer ausspielt.
Ach, Frau Schröder, da haben sie aber was nicht verstanden.
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Eintrag geschrieben: Mittwoch, 10. März 2010 um 11:18 Uhr unter Alltag, Familienleben. RSS 2.0. Kommentieren. Trackback.
An sich ist doch die “Herdprämie” eine gute Sache: Sie zeigt genau wieviel Kinderbetreuung der Regierung wert ist. :(
war doch zu erwarten. alle von mir gesehenen diskussionen bestehen darin, daß sich zwei parteien diametral gegensätzliche ‘studien’-ergebnisse um die ohren hauen und die sendezeit mit der wichtigen beantwortung der frage verbringen, wer ‘recht’ hat. so wird das nix.
Das Betreuungsgeld welches eigentlich sinnvoll ist, scheitert an der “Alle müssen gleich behandelt werden” Maxime. Das war doch schon lange klar.
Diejenigen Familien die kostenfreie staatliche Leistungen nicht in Anspruch nehmen sollten es der Gerechtigkeit halber kriegen können, können es aber nicht bekommen weil bildungsschwache ihre Kinder dann zuhause lassen und diese durch das Handeln ihrer Eltern eine noch schlechtere Perspektive haben.
Warum die Mitnahmeeffekte daran nun schlecht sein sollen würde ich aber schon einmal gerne erklärt haben. Wenn sich kaum eine Mutter (ausser im sozial schwachen Bereich) dadurch anders verhält, ist es ja schon vermessen diese Leistung noch als Herdprämie zu bezeichnen. Ausserdem sagen doch gerade die Feministinnen das die unbezahlten Tätigkeiten der Frauen stärker anerkannt werden sollten. Und was passiert, kaum denkt man darüber nach dies durch eine Art Lohn zumindest symbolisch zu tun, regt sich Unmut.
Da drängt sich mir schon der Verdacht auf das Frauen zur Erwerbsarbeit gezwungen werden sollen. Einerseits baut man immer intensiver ein teures Betreuungssystem auf wodurch die Abgaben an den Staat zwangsläufig steigen, andererseits will man dejenigen Familien/Frauen die es nicht nutzen wollen keinen Ersatz für diese (auch von ihnen) über höhere Steuern gezahlten Angebote geben. Bei so einem System werden also immer mehr Familien geradezu gezwungen ihr Kind in die staatliche Obhut zu geben, weil es ohne stärkeren Erwerbseinsatz der Frau gar nicht mehr zum Leben reichen würde, ob der ganzen Abgaben für subventionierte Kitas, Ganztagsschulen und Babykrippen.
@Franka:
“Da drängt sich mir schon der Verdacht auf das Frauen zur Erwerbsarbeit gezwungen werden sollen.”
Stell Dir vor, es soll wirklich Frauen geben, die _wollen_ arbeiten und eigenes Geld verdienen, obwohl sie Mütter sind! Selbstverwirklichung und Freude am Beruf sind wirklich schlimm- aber natürlich nur bei Frauen./Zynismus off
“Bei so einem System werden also immer mehr Familien geradezu gezwungen ihr Kind in die staatliche Obhut zu geben, weil es ohne stärkeren Erwerbseinsatz der Frau gar nicht mehr zum Leben reichen würde, ob der ganzen Abgaben für subventionierte Kitas, Ganztagsschulen und Babykrippen.”
Ungleich größer sind die Ausgaben, die die staatliche Unterstützung der “Hausfrauen-Ehe” die SteuerzahlerInnen kostet.
gegenfrage: warum sollte ein erwachsener mensch nicht für seinen eigenen unterhalt sorgen?
@ Franka: Naja, ganz kostenlos ist die Betreuung der Kinder in einer Krippe für die Familien ja nun auch nicht. Das ist zwar von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich, aber zuzahlen muss eine Familie meines Wissens immer, wenn das Kind betreut wird. Auch wenn der Staat den größten Teil der Betreuungskosten übernimmt, steht die Familie vor der Entscheidung entweder für die Krippe zu zahlen oder 150 Euro zu kassieren.
Eine Familie, in der beide Erwachsene Vollzeit arbeiten bringen dem Staat aber auch deutliche Steuermehreinnahmen als eine Familie, in der nur ein Erwachsener einer Erwerbsarbeit nachgeht, und durch das Ehegattensplitting werden diese Steuereinnahmen nocheinmal verringert. Warum der Staat diese Familien durch 150 Euro geschenkt auch noch dazu ermutigen sollte, weiterhin keine oder kaum Steuern zu zahlen, musst du mir wirklich mal erklären, zumal dieses Geschenk durch Familien mitfinanziert wird, in denen beide Erwachsene eine steuerpflichtiges Einkommen erzielen. Wirklich sehr gerecht…
@Mondfee
Mir geht es nicht darum das diejenigen Frauen die in ihrem Job so aufgehen das sie möglichst früh dort sein wollen dabei gehindert werden, das muss jede Frau für sich selber bzw mit ihrem Partner entscheiden. Ich sage ich ja auch nichts gegen ein funktionierendes Betreuungssystem, mir missfällt es einfach das auch die Familien wo die Kinder zuhause betreut werden dieses immer stärker wachsende System (bis zur flächendeckenden Ganztagsschule ist es nicht mehr weit hin) immer stärker mittragen müssen, so dass für immer mehr Familien gar keine Wahl mehr besteht sondern die Betreuung zur Notwendigkeit der Familienexistenz wird. Man überlegt ja auch schon das Kindergeld dafür zu streichen.
@bloghouse
“warum sollte ein erwachsener mensch nicht für seinen eigenen unterhalt sorgen?”
Warum sollte der Staat darüber bestimmen wie Menschen in freier Übereinkunft ihre Familie gestalten, solange sie dabei niemanden “auf der Tasche” liegen ? Bevor man also darüber nachdenkt solche Menschen zu “ihrem Glück” zu zwingen, sind da noch ein paar Alg Empfänger denen es dabei zu helfen gilt, mittels sozialer Arbeit ihren Unterhalt nicht mehr für ihre blosse Existenz vom SteuerzahlerIn fürs nichtsun zu erhalten ;-)
@Miriam
Ich bin mir ja darüber im klaren das die Hausfrauenehe oder vielleicht in Zukunft ja auch mal öfter die Hausmannehe volkswirtschaftlich gesehen ein Verlustbringer ist. Ich bin mir auch im klaren darüber das gerade bei studierten Frauen die auf einmal “die Hausfrau” machen wollen, nicht unbedeutende Teile der Bildungsinvestitionen verloren gehen. Was man aber auch sehen muss, ist das der Familie dadurch ja bereits ein Schaden entsteht, “Abschreckungspotenzial” also vorhanden ist.
“Warum der Staat diese Familien durch 150 Euro geschenkt auch noch dazu ermutigen sollte, weiterhin keine oder kaum Steuern zu zahlen, musst du mir wirklich mal erklären, zumal dieses Geschenk durch Familien mitfinanziert wird, in denen beide Erwachsene eine steuerpflichtiges Einkommen erzielen. Wirklich sehr gerecht…”
Du siehst nur den imaginären Verlust des Staates, nicht aber den Verzicht auf Einkommen den diese Familien bereits haben. Dieser reicht von mehreren hundert Euro im Monat bis zu weit über 1000 Euro im Monat (bei studierten). Wenn du mehr Steuern für den Staat erzielen willst, setze mal bei den kinderlosen an, da sind noch beträchtliche Reserven die in den eigennnützigen Konsum und aufs Sparkonto, anstatt in unser aller Zukunft gehen. Und das sage ich als eine die selber noch kinderlos ist, und das auch ersteinmal bleiben wird.
Auch musst du den Zugewinn an Wohlstand den die Vollzeit Doppelverdiener Familien durch die staatliche Betreuung erwirtschaften beachten. Dieser ist größer als die Kosten der Betreuung, insofern ist es diesen Familien auch zumutbar für die Inanspruchnahme von zusätzlichen Leistungen die alleine der Ermöglichung ihres persönlichen Lebensentwurfes dienen, aus dem sie ja bereits monetäre Vorteile ziehen, alleine aufzukommen. Die 150 Euro wären insofern kein Geschenk, sondern eine Nichtnutzungsentschädigung. Dem Staat entstehen die Betreuungskosten ja nicht, wenn eine Familie ihr Kind nicht hingibt. Ja es stimmt, aus diesen Familien (die beide Voll arbeiten) kann der Staat mehr herausholen, die sind wirtschaftlich produktiver, aber die anderen Familien liegen dem Staat mitnichten auf der Tasche sondern verzichten bereits jetzt auf Einkommen.
Auch sollte man zumindest einmal darüber nachdenken wo dieser Gedanke “wenn ich sie indirekt zwinge voll zu arbeiten, erwirtschaften sie mehr für den Staat” enden kann. Eine Möglichkeit wäre zum Beispiel das Steuersystem so zu ändern, das Leute die dazu geistig in der Lage wären gezwungen sind zu studieren anstatt eine Ausbildung zu machen. Lässt sich vom Prinzip ähnlich rechtfertigen, der Staat verzichtet da auch auf viel Potenzial indem er begabte Abiturienten den Bürokaufmann machen lässt, die Produktivität der Menschen könnte mit ein wenig fiskalischen Druck besser ausgeschöpft werden…
@Franka:
“Ich sage ich ja auch nichts gegen ein funktionierendes Betreuungssystem, mir missfällt es einfach das auch die Familien wo die Kinder zuhause betreut werden [...]”
Damit meinst Du bestimmt, daß die _Mütter_ die Kinder zuhause betreuen, oder?
Und genau diese Sichtweise ärgert mich. Wetten, daß Du nicht geschrieben hättest:
“Da drängt sich mir schon der Verdacht auf, daß _Männer_ zur Erwerbsarbeit gezwungen werden sollen”?
Also, wenn ich mir die Familien in meinem Umfeld so ansehe, dann wären die größtenteils wirklich dankbar dafür, wenn “die flächendeckende Ganzstagsschule” bald Realität werden würde. Und “Ganztagsschule” meint nicht: Das Kind ist bis 16 Uhr in der Schule sondern ich meine eine anständige Betreuung mit einem durchdachten Konzept dahinter. Dafür braucht man nämlich leider Geld.
Das braucht man übrigens auch für den Ausbau der Kita Plätze. Die es vielleicht in den großen Städten inzwischen einigermaßen gebündelt gibt, aber im ländlichen Raum ist das immer noch die große Ausnahme.
Diese Wahlfreiheit, die hier so vehement gefordert wird (und die auch ich mir wünsche) exisitiert nämlich schlicht und einfach nicht und es wird noch Jahre dauernd, bis wir auch nur annähernd dahin kommen, dass eine Familie frei von irgendwelchen Sachzwängen ganz alleine entscheiden kann, was sie für den besten Weg für sich hält. Wenn überhaupt.
@Mondfee
Und mich ärgert die Sichtweise das Erwerbsarbeit das größte Heil aller Frauen se und man sie ihnen aufzwingen müsstei. Das die meisten (anders wahrscheinlich als du) bei Lidl an der Kasse, Arzthelferin und ähnlichen Sackgassenberufen sind, wo sie keine Selbsterfüllung o.ä. erlangen, und auch keinen Nachteil haben wenn sie ein paar Jahre weniger arbeiten oder zeitweise ganz aussteigen unterschlägt man bei dieser auf die eigene Lebensrealität zentrierten Sichtweise nämlich. Da gibt es dann nur die studierte “Karrierefrau”.
Zu deiner Wette ein Zitat weiter unten aus meinem Beitrag: “Ich bin mir ja darüber im klaren das die Hausfrauenehe oder vielleicht in Zukunft ja auch mal öfter die Hausmannehe volkswirtschaftlich gesehen”. Also keine Sorge, ich würde auch für die Männer eintreten wenn der Hausmann der Regelfall wäre.
@Anna
Versteh mich nicht falsch, auch ich fände es toll wenn die Angebote in dieser Richtung da wären und ich weiß auch das viele diese nutzen wollen würde.
Aber ich befürchte, wenn wir einmal soweit sind wie in Schweden, also eine TopBetreeung haben, wird es die Wahl für die meisten nicht mehr geben, genau wie es in Schweden realität ist. Das Kindergeld ist dort vergleichsweise mickrig (wenn man das auf die Kaufkraft bezieht so um die 70-80 Euro) und die Abgaben auf die Löhne hoch, vor allem weil dieses Krippen/Kita/Schulsystem dort unsummen kostet. Deine einzige Option ist es das Kind dem Staat zu geben und voll zu arbeiten. Und der Gedanke das mit immer mehr Hilfsangeboten auch ein immer größerer Zwang besteht diese zu nutzen, sofern es keine “Nichtnutzungsentschädigung” gibt, gefällt mir nunmal nicht.
@Anna
“Das braucht man übrigens auch für den Ausbau der Kita Plätze. Die es vielleicht in den großen Städten inzwischen einigermaßen gebündelt gibt, aber im ländlichen Raum ist das immer noch die große Ausnahme.”
Genau. Aber selbst in einer Großstadt hab ich das so erlebt:
Frauenärztin: “Jepp, sie sind schwanger! Glückwunsch und hier ist Ihr Mutterpass, und jetzt laufen Sie damit am besten heute noch zu allen Krippen und Elterninitiativen in Ihrem Viertel, Sie müssen nämlich mit Wartezeiten von bis zu zwei Jahren rechnen.”
äh, diese krude Logik erschließt sich mir leider nicht. Die wenigesten Ein-Verdiener- Familien zahlen überhaupt Einkommenssteuern. Natürlich liegen diese Familien dem Staat auf der Tasche. Noch dazu bedeutet der Verzicht auf ein Gehalt auch den Verzicht auf Konsum, also auch weniger Mehrwert- und Gewerbesteuereinnahmen für den Staat. Hier so zu tun, als opferen sich diese Familien auf, finde ich sehr schräg…
Hinzu kommt, dass durch den Betreuungsausbau Arbeitsplätze geschaffen werden, die wiederum Steuereinnahmen und weniger Arbeitslosengeldausgaben für den Staat bedeuten. Ich fände es wirklich mal interessant zu erfahren, ob der Staat dabei wirklich draufzahlt. Bei der Herdprämie tut er es definitiv, denn dieser stehen keine höheren Einkommenssteuereinnahmen entgegen.
Desweiteren stört mich der Tenor in deiner Argumentation, dass irgendwer dazu gezwungen wird, sein Kind in einer Krippe/KiTa/Hort betreuen zu lassen. Andersherum wird ein Schuh draus, viele Familien sind gezwungen, das Kind zu Hause zu betreuen und auf ein zweites Einkommen zu verzichten, weil es nicht genug Betreuungsplätze gibt. Wie Anna schon schrieb, es gibt derzeit nur eingeschränkte Wahlfreiheit und Ausbau der Betreuungsplätze bedeutet nicht Zwangsbetreuung.
Das gleiche gilt aber auch für den Lagerarbeiter bei Amazon, Bauarbeiter, etc. Und trotzdem lassen viele dieser Männer ihr Kind betreuen, wenn auch von der Ehefrau/Kindsmutter, aber vielleicht würden die auch lieber ihre Kinder betreuen als diese doofen Jobs zu machen. Das hinterfragt aber irgendwie kaum einer. Deine Lösung müsste also eigentlich lauten: bedingungsloses Grundeinkommen!!!
@ Judith: Das absurdeste, was mir passiert ist war eine Krippe, die nur 1-jährige Kinder annimmt, aber eine Wartezeit von 2 Jahren hat -> schon vor der Zeugung muss das Kind auf der Warteliste stehen.
Andererseits gibt es Krippen die angesichts unendlich langer Wartelisten es sich leisten können zu sagen, dass sie nur geborene Kinder auf die Warteliste setzen…
Dieser Umstand führt dann dazu, dass Eltern ihre Kinder bei 5 Krippen anmelden und so die Wartelisten 5 mal so lang sind, wie eigentlich nötig. Und trotzdem gibt sind es noch immer zu wenig Plätze.
@Franka:
“Und mich ärgert die Sichtweise das Erwerbsarbeit das größte Heil aller Frauen se und man sie ihnen aufzwingen müsstei. Das die meisten (anders wahrscheinlich als du) bei Lidl an der Kasse, Arzthelferin und ähnlichen Sackgassenberufen sind, wo sie keine Selbsterfüllung o.ä. erlangen, und auch keinen Nachteil haben wenn sie ein paar Jahre weniger arbeiten oder zeitweise ganz aussteigen unterschlägt man bei dieser auf die eigene Lebensrealität zentrierten Sichtweise nämlich. Da gibt es dann nur die studierte “Karrierefrau”.”
Tja, und warum steigen dann nicht die _Männer_ in “Sackgassenberufen” aus, um ihre Kinder zu betreuen?
Und nochmal: würdest Du auch schreiben:
“Und mich ärgert die Sichtweise das Erwerbsarbeit das größte Heil aller _Männer_ sei und man sie ihnen aufzwingen müsste”?
Es braucht weder Hausfrau noch Hausmann, sondern einfach Eltern, die sich zu gleichen Teilen an der Erwerbs- und an der Familienarbeit beteiligen. Aber solange noch viele Leute denken, daß Kinder Frauensache sind und Erwerbsarbeit für Frauen nur eine Last, und die Politik durch Herdprämie, Ehegattensplitting etc. so eine ausgediente Familienform auch noch finanziell fördert, wird das leider nichts werden…
@franka, das ist ja ein spannendes argument. nehmen wir mal an, die gemeinde fördert die nutzung des stadtbusses. ich fahre aber lieber auto. dann müsste mir nach der logik einer nichtnutzugsentschädigung ja eine entschädigung für die entfallene förderung des stadtbusses zustehen. nicht wahr? oder bei penny gibts spinat im angebot, ich kaufe den aber nicht …
es könnte aber auch, dass es meine privatsache ist, ob ich ein gefördertes angebot nutze oder nicht. und dass ich mit den konsequenzen meiner entscheidung – der mit entgangenen förderung – leben muss, denn diese entscheidung hab ich selbst getroffen und ich habe die geförderte leistung nicht in anspruch genommen.
@ Miriam
“Das gleiche gilt aber auch für den Lagerarbeiter bei Amazon, Bauarbeiter, etc.”
Bauarbeiter ist gar nicht so schlecht bezahlt, es gibt dort realtiv strenge Arbeitsvorschriften, heute wird viel Muskelkraft durch Technik ersetzt und immerhin einen Mindestlohn von ca 11 Euro bezahlt, aber meistens wird, je nach Erfahrung, besser bezahlt. Ein guter Mann kann auch schonmal mit 15 € oder mehr Stundenlohn heimgehen. Die Arbeit ist zwar hart, aber auch nicht immer und längst nicht so wie früher, und wenn ich daran denke das man woanders für eine Zeitarbeitsfirma für 7 € Euro die Stunde den ganzen Tag lang Kisten am wie am Fließband schleppen muss…. In anderen Ländern wie Schweiz, Österreich oder England werden Maurer sogar in der Regel noch besser bezahlt. Auch ist es nach dem Gerüstbauer einer der bestbezahltesten Ausbildungsberufe (außer man ist Beamter bei der Polizei/Bundeswehr oder so). Ich konnte mir damals in der Ausbildung schon eine eigene Bude leisten, Auto und Motorad und auch so bin ich mit dem Geld gut zurechtgekommen. Man kann auch noch nebenbei was schwarz machen *GG* Aber ok, nicht das das Finanzamt oder der Zoll noch hier mitliest
Mitlerweile bin ich Techniker, habe aber lange als Maurer und auch schon für Zeitsarbeitsfirmen gearbeitet, das Problem an Bauberufen ist eher das die Branche auch in der Krise ist.
Übrigens bezahlt Amazon auch nicht soo schlecht, wenn man bedenkt das man fürs Picken und Packen und Bücher sortieren usw. keine große Qualifikation braucht, man muss natürlich direkt dort angestellt sein und nicht bei einer Leihfirma, diese sind in meinen Augen zum Großteil Ausbeuter.
Bin ja mal gespannt, wie die Sache ausgeht:
http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/CDU-will-offenbar-das-Betreuungsgeld-wieder-kippen-id2737469.html
[...] Hemdprämie, in Deutschland schon eingeführt. STANDARD: So drängen Sie Frauen aus der Arbeitswelt. Entweder sind Sie mit Kindern beschäftigt oder mit der Pflege der Verwandtschaft. [...]
[...] hat sich die Chefin des Bundesfamilienministeriums, Kristina Schröder, vom Feminismus distanziert. Vielleicht hat sie Simone de Beauvoirs durchaus komplexe Gedanken, die Schröder mit den Worten [...]