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Betreuungsgeld auf Bundesebene verfassungswidrig – doch Länder könn(t)en weitermachen

21. Juli 2015 von Charlott

Zunächst einmal Freude: Heute Vormittag verkündete das Bundesverfassungsgericht, dass die Einführung des Betreuungsgelds (oftmals auch als ‚Herdprämie‘ bekannt), welche einhergegangen war mit andauernden feministischen Kritiken und Protesten, verfassungswidrig war. Für die Entscheidung unwesentlich war dabei, dass es sich um ein ungerechtes, reaktionäres Mittel handelt. Die Verfassungswidrigkeit machte aus, dass die Richter_innen beschieden, dass das Betreuungsgeld […]

Betreuungsgeld, wie geht’s uns heute? feat. Rassismus-Bumerang der Taz – kurz verlinkt

12. September 2013 von der Mädchenmannschaft

Dieser Text ist Teil 210 von 349 der Serie Kurz notiertDie wirklich Diskriminierten seien nicht die Sexarbeiter_innen, sondern die Opfer von Menschenhandel. Das sei ein verhängnisvoller Irrtum, schreibt die Taz. Es geht um das Prosititutionsgesetz. Wie ist es um die Gleichheit von „Doppel-Karriere“-Paaren bestellt, wenn  sie Kinder haben? Es gibt auch einen Unterschied zwischen West […]

Ein lautes Nein zum Betreuungsgeld – Jetzt unterschreiben!

6. Juni 2012 von Maria

Dieser Text ist Teil 9 von 20 der Serie Feminismus im RechtDas Betreuungsgeld für Eltern, die keine öffent­lichen Kinder­tages­betreuungs­angebote nutzen, soll ab 2013 kommen. Heute ist der Gesetz­entwurf von Kristina Schröder Thema im Regierungs­kabinett, die Ver­abschiedung im Bundes­tag soll sogar noch vor der Sommer­pause erfolgen. Dieses hoch­umstrittene Projekt soll nun also schnell und möglichst lautlos […]

Betreuungsgeld nur für die „Guten“

25. April 2012 von Anna-Sarah

Dieser Text ist Teil 46 von 59 der Serie Meine MeinungWarum das sogenannte Betreuungsgeld nur aus einer sehr bestimmten Perspektive ein gutes Konzept ist, sollte inzwischen klar sein. Und es wird immer klarer. Heute morgen, als das Kind und ich gerade dabei waren, uns mehr oder weniger fröhlich und freiwillig (danke, emanzipiert sind wir nämlich […]

Betreuungsgeld – Wer hat, dem wird gegeben

11. November 2011 von Maria

Dieser Text ist Teil 2 von 20 der Serie Feminismus im RechtAm Wochenende hat die Koalition aus CDU/CSU und FDP auf Drängen der CSU die Einführung eines Betreuungsgeldes ab 2013 beschlossen (Quelle). Gestern war dazu im Bundestag eine aktuelle Stunde, während derer ich live bei Twitter kommentiert habe. Meine Beobachtungen dieser aktuellen Stunde will ich […]

Wie geht es weiter mit dem Betreuungsgeld?

11. Juli 2011 von Helga

In der Blogschau vom Wochenende haben wir bereits auf den Artikel von Maria Wersig auf rechtundgeschlecht hingewiesen, der das Konzept des Betreuungsgelds vorstellte, wie auch die Kritik daran. Der Bundestagsausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend führte am 4.7.2011 eine Anhörung zum Thema „Betreuungsgeld“ durch. Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD hatte mit der […]

Wählen gehen gegen rechts? – Wahlbeteiligung, Demokratie und AfD-Erfolg

10. März 2016 von Anna-Sarah

Man hört ja gerade wieder viele belehrende Sprüche über die Gefahren niedriger Wahlbeteiligung: Laut Studien hätten 10% der deutschen Bevölkerung eine sog. rechtsextremistische Einstellung, und da diese Leute im Gegensatz zu den anderen 90% eifrig wählen gingen, seien sie bei niedriger Gesamtbeteiligung eben überrepräsentiert, weswegen Leute, die nicht wählen gehen, letztlich Schuld seien an besonders […]

Sommerpause vorbei, Gesellschaft immer noch meh: Still loving Feminismus as if we’re getting paid!

1. September 2015 von Charlott

„Hatten wir dazu nicht schon einmal einen Beitrag?“ – Eine Frage, die gar nicht so selten auftaucht, denn (leider) bleiben viele Debatten auch über Jahre ganz zeitlos aktuell oder branden ‚plötzlich‘ wieder auf. Statt immer einen neuen Text zu verfassen, juckt es manchmal in den Fingern einfach die älteren Werke vorzukramen und zu posten: „Hier, […]

Reproduktive Rechte im Kontext – der Winterpodcast

4. Februar 2014 von der Mädchenmannschaft

Winterzeit, Podcastzeit: Diesmal geht es um reproduktive Rechte und feministsche Debatten um jene.  Dazu gehören zum Beispiel Fragen wie: Für wen sind die „Pille danach“ oder Abtreibung relevante Themen? Nicht nur Frauen können schwanger werden, und nicht für alle Frauen ist schwanger werden können ein großes Thema – aus verschiedenen Gründen. An welche Personen werden […]

Der Koalitionsvertrag: Eine Geschichte von „beobachten“, „in den Fokus nehmen“ und einem denkwürdigen Gedenktag

28. November 2013 von Charlott

CDU/CSU und SPD haben sich geeinigt. Jedenfalls deren Führungsriegen. Diese haben in den letzten Wochen einen Koalitionsvertrag verhandelt, der gestern vorgestellt wurde. Der Vertrag umfasst 185 Seiten und es werden viele Themebereiche angeschnitten. Hier werde ich einige Schlaglichter aufwerfen. Allgemein lässt sich zusammenfassen: Wer_welche für den Staat nützlich ™ scheint, konservativere Wertvorstellungen vertritt und möglichst […]



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